Rafah bleibt für Doppelstaatler geschlossen
n-tv
Am Samstag sollen US-amerikanische Staatsbürger und andere den Gazastreifen über den südlichen Grenzübergang Rafah verlassen können. 24 Stunden später ist der Checkpoint noch immer geschlossen. Ein ukrainischer Politiker macht Israel verantwortlich. Die Lage scheint komplizierter.
US-amerikanische, kanadische und andere Staatsbürger konnten den Gazastreifen doch nicht über den südlichen Checkpoint Rafah in Richtung Ägypten verlassen. Anders als vereinbart, sei der Grenzübergang am Samstag nicht geöffnet worden, erklärte der Ombudsmann für Menschenrechte im ukrainischen Parlament, Dmytro Lubinets, im ukrainischen Fernsehen. Seinen Angaben zufolge zog Israel die Erlaubnis, die Grenze für ausländische Staatsbürger zu öffnen, zwei Stunden vor der geplanten Evakuierung zurück.
Zuvor war unter Berufung auf Beamte aus dem US-Außenministerium gemeldet worden, dass US-Staatsbürger am Samstag über den Rafah-Grenzübergang aus dem Gazastreifen ausreisen können. Ägypten und Israel hätten vereinbart, den einzigen Zugang des Palästinensergebiets nach Ägypten von 12 bis 17 Uhr zu öffnen, hieß es. Der Grenzposten wird wie der Gazastreifen von der radikalislamischen Hamas kontrolliert.
Doch als sich US-Bürger oder auch ukrainische, für die die Vereinbarung ebenfalls gegolten haben soll, zum vereinbarten Zeitpunkt am Checkpoint versammelten, sei niemand von der Hamas vor Ort gewesen, um den Grenzübergang zu öffnen, wie unter anderem CNN berichtet. Das ukrainische Außenministerium und der ukrainische Botschafter in Israel hätten eine offizielle Beschwerde eingereicht, erklärte Ombudsmann Lubinets im ukrainischen Fernsehen. Andere Staaten haben sich seinen Angaben zufolge ebenfalls beschwert. Auch am Sonntagvormittag standen jedoch auf ägyptischer Seite immer noch große Betonblockaden.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.