Portugal: Plötzlich sind die vorgezogenen Neuwahlen wieder spannend
Frankfurter Rundschau
In Portugal wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die letzten Umfragen deuten auf ein knappes Rennen hin.
Lissabon - Die vorgezogene Parlamentswahl in Portugal wird auf einmal zum Krimi. Laut den letzten Umfragen ist der Ausgang des Urnengangs in Portugal höchst ungewiss. Die als Favoritin ins Rennen gehende Sozialistische Partei (PS) von Regierungschef Antonio Costa lag zuletzt fast gleichauf mit der Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Riu Rio im Mitte-Rechts-Lager. Das geht aus einer Umfrage hervor, die von der Tageszeitung „Publico“ und der Zeitschrift „Expresso“ veröffentlicht wurde.
Laut diesen Umfragen käme die PS am Sonntag auf 35 bis 36 Prozent, die PSD würde mit 33 Prozent zweitstärkste Kraft. Anfang November hatte der Vorsprung der PS von Costas - dem 60-jährigen einstigen Bürgermeister von Lissabon - noch 13 Punkte betragen. Damals hatte die Ablehnung des Haushalts 2022 durch dessen einstige Verbündete von der radikalen Linken zur Auflösung des Parlaments und zu den vorgezogenen Neuwahlen geführt.
Am Ende des Wahlkampfs jedenfalls ist sich Riu Rio von der PSD sicher, dass Portugal einen Machtwechsel erleben wird. „Ich bin mir sicher: Antonio Costa steht kurz davor, die Wahlen zu verlieren“, so der 64 Jahre alte ehemalige Bürgermeister von Porto laut der Internetseite Politico.
In Portugal sind seit 2015 die Sozialisten mit der Unterstützung der Linken an der Macht. Vor dem Wahlgang am Sonntag ist nicht einmal ganz sicher, dass die Linke insgesamt die Mehrheit behält oder es in der Nationalversammlung künftig eine rechte Mehrheit gibt.
Ob die Corona-Pandemie* bei der Wahl in Portugal noch eine große Rolle spielen wird, ist unklar. Das Virus gilt in dem Land aufgrund der hohen Impfquote als unter Kontrolle. Die Corona-Politik trat wohl auch deshalb beim Wahlkampf in den vergangenen Wochen in den Hintergrund.