Opposition stellt der Koalition ein schlechtes Zeugnis aus
n-tv
Vor einem Jahr hat Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag gewählt. AfD, Linke und Grünen sind mit der Arbeit der schwarz-rot-gelben Koalition nicht zufrieden.
Magdeburg (dpa/sa) - Die Opposition im Landtag von Sachsen-Anhalt hat deutliche Kritik an der Arbeit der schwarz-rot-gelben Koalition geübt. "Geräuschlos regieren heißt nicht gut regieren", sagte Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann der Deutschen Presse-Agentur. Sicher habe es in der schwarz-rot-grünen Vorgängerkoalition mehr Konflikte gegeben. "Aber da sind gute Kompromisse zustande gekommen. Nun regiert jeder ein bisschen vor sich hin. Es ist keine Linie erkennbar." Insbesondere bei den Themen Energie und Klimaschutz sei das festzustellen, so Lüddemann.
Vor einem Jahr war die CDU bei der Landtagswahl am 6. Juni mit 37,1 Prozent stärkste Kraft geworden. Die AfD erhielt 20,8 Prozent der Stimmen, die Linke rutschte auf 11,0 Prozent ab. Die SPD verzeichnete mit 8,4 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Sachsen-Anhalt. Die FDP erhielt 6,4 Prozent, die Grünen kamen auf 5,9 Prozent. Seit September wird Sachsen-Anhalt von einem schwarz-rot-gelben Bündnis regiert.
Diesem stellt auch die Linksfraktion ein schlechtes Zeugnis aus. "Ich nehme bei der Koalition keine großen Visionen wahr", sagte Fraktionsvorsitzende Eva von Angern. Die Koalition habe der drohenden Spaltung der Gesellschaft wegen der steigenden Preise nichts entgegenzusetzen. Die AfD-Fraktion sieht ebenfalls Defizite. "Außer Schulden nichts gewesen", sagte Fraktionschef Oliver Kirchner mit Blick auf ein kreditfinanziertes Sondervermögen, das die Folgen der Corona-Pandemie abmildern soll.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.
Greiz (dpa/th) - Starkregen und Gewitter haben am Samstagnachmittag zahlreiche Feuerwehreinsätze im Landkreis Greiz und an weiteren Orten in Ostthüringen ausgelöst. Das teilte die Leitstelle Gera mit. Besonders betroffen war demnach der Bereich um Ronneburg. Dort kam es zu überfluteten Straßen, Feldern und vollgelaufenen Kellern. Auch im Geraer Stadtteil Liebschwitz sei ein kleinerer Bach übergelaufen. Die genaue Zahl der Einsätze ist bislang nicht bekannt. Zuvor hatte der MDR darüber berichtet.