Opposition bringt Masken-Untersuchungsausschuss auf den Weg
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Fragwürdige Geschäfte mit Corona-Masken und die Beteiligung von Unionspolitikern daran beherrschten Anfang des Jahres die Schlagzeilen. Nun hat die Maskenaffäre voraussichtlich ein längeres parlamentarische Nachspiel in Bayern.
München (dpa/lby) - Der von drei Oppositionsparteien im Maximilianeum angekündigte Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre nimmt konkrete Formen an. Vertreter von FDP, Grünen und SPD wollen dazu am Donnerstag (11.00 Uhr) im Landtag ihren Fragenkatalog und den weiteren Zeitplan präsentieren. Es geht um Maskengeschäfte der bayerischen Staatsregierung, die mögliche Beteiligung besonders von CSU-Politikern daran und Provisionszahlungen in diesem Zusammenhang. "Wir wollen endlich Licht ins Dunkel der Maskenaffäre bringen", sagte Grünen-Abgeordneter Florian Siekmann. Anfang des Jahres gerieten die beiden Unionsparteien wegen der Maskenaffäre in die Krise. Im Zentrum der Vorwürfe gegen CSU-Politiker stand zunächst der aus dem schwäbischen Landkreis Günzburg stammende Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein, der später aus der Partei austrat. Auch gegen den Landtagsabgeordneten und frühere bayerische Justizminister Alfred Sauter, der 25 Jahre lang den CSU-Kreisverband Günzburg leitete, läuft ein Strafverfahren.Im April kommen bei einem Luftangriff des israelischen Militärs auf einen Hilfskonvoi sieben Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ums Leben. Damals setzt die WCK ihre Arbeit für einen Monat aus. Da nun die Gefahrenlage wieder wächst, ergreift die Organisation Präventivmaßnahmen.
Berlin (dpa/bb) - Eine Woche nach der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität ist das Ausmaß der Beschädigungen immer noch deutlich sichtbar. Im Inneren des Gebäudes sind auf allen Stockwerken Wände mit Schmierereien übersät, in manchen Fluren liegen umgestoßene Tische und Regale auf dem Boden. An den Wänden stehen Sprüche wie "Free Gaza" oder "Germany didn't you learn anyhting from your history?" (Deutsch: Deutschland, hast Du nichts aus deiner Geschichte gelernt?). Die Universität ermöglichte Fotografen am Mittwoch zum ersten Mal nach der Besetzung Zugang zu dem Gebäude.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.