Neuwahl in Thüringen geplatzt - Höcke fordert Vertrauensfrage
Frankfurter Rundschau
Die geplante Neuwahl des Landtags ins Thüringen ist vorerst geplatzt. Somit steht fest, dass nicht zeitgleich zur Bundestagswahl abgestimmt werden kann.
Erfurt - Die regierende Linkspartei und ihr Koalitionspartner von den Grünen haben ihre Unterschrift unter dem Antrag auf Neuwahl in Thüringen zurückgezogen. Das liegt keineswegs daran, dass die beiden Fraktionen im Erfurter Landtag kein Interesse mehr daran hätten, die thüringische Bevölkerung vorzeitig erneut an die Urne zu rufen. Im Gegenteil: Beide versprachen sich von einem neuen Votum der Bevölkerung Zuwächse. Die Linkspartei um Ministerpräsident Bodo Ramelow liegt in allen Umfragen deutlich vorn. Und die Grünen hatten sich versprochen, im Fahrwasser der Bundestagswahl in einem für sie schwierigen Bundesland Zugewinne mitnehmen zu können. Dass beide nun von ihren ursprünglichen Plänen Abstand genommen haben, liegt daran, dass die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht gesichert war. Sowohl in den Reihen der CDU als auch der Linkspartei hatten Abgeordnete zuvor erklärt, dem Antrag nicht zustimmen zu wollen. Dabei handelt es sich um vier Landtagsmitglieder der CDU und zwei der Linkspartei. Die Gründe dafür sind vielschichtig. Um sie zu verstehen, geht kein Weg am 5. Februar 2020 vorbei. An diesem Tag nämlich kam es im Erfurter Landtag zum Eklat, der bis in höchste Berliner Regierungskreise nachhallte. Die rot-rot-grüne Landesregierung hatte ihre absolute Mehrheit im Zuge der Landtagswahlen eingebüßt. Während die drei Koalitionspartner 2014 gemeinsam noch auf eine knappe Mehrheit von 46 der 90 Sitze im Landtag kamen, schmolz der gemeinsame Anteil nach dem Urnengang 2019 auf nur noch 42 Sitze. Zwar konnte die Linkspartei einen Sitz hinzugewinnen, allerdings ließen beide Juniorpartner Federn. Die Grünen verloren einen Sitz, die SPD gar vier.More Related News