Neues Abschiebe-Gefängnis in Hof in Betrieb

Hof (dpa/lby) - Bayern verfügt über 150 neue Plätze für Abschiebehäftlinge. Justizminister Georg Eisenreich (CSU) nahm am Montag in Hof ein neues Abschiebegefängnis in Betrieb. Bereits in wenigen Tagen sollen die ersten Zellen belegt werden. Insgesamt können in der neuen Einrichtung bis zu 150 Abschiebehäftlinge untergebracht werden, darunter 16 Frauen, wie das Justizministerium am Montag mitteilte. Die Gesamtkosten gab die Regierung mit 78,5 Millionen Euro an.

57 Prozent der aus Bayern im vergangenen Jahr abgeschobenen Ausländer seien zuvor in Deutschland polizeilich in Erscheinung getreten, hieß es am Montag. Insgesamt habe es aus Bayern im vergangenen Jahr 1558 Abschiebungen gegeben - pandemiebedingt deutlich weniger als im Vorjahr, als es 3545 waren. Abgeschoben wird, wer nach einem entsprechenden behördlichen und gegebenenfalls auch gerichtlichen Verfahren, kein Aufenthaltsrecht in Deutschland hat und nicht freiwillig ausreist.

Insgesamt stehen in Bayern damit rund 300 Plätze für Abschiebehäftlinge zur Verfügung - das sind mehr als ein Drittel der bundesweiten Kapazität. Andere größere Länder Europas wie etwa Frankreich oder Großbritannien halten deutlich mehr Plätze für die Abschiebung vor. Über das Missverhältnis hatte es immer wieder auch politische Diskussionen gegeben.