NATO: Russland rüstet in Belarus massiv auf

Russland setzt nach NATO-Erkenntnissen die militärische Verstärkung rund um die Ukraine fort. 30.000 Soldaten sollen ins Partnerland Belarus verlegt worden sein. Parallel dazu laufen die diplomatischen Bemühungen.

Die NATO spricht im Hinblick auf die Verlegung russischer Truppen nach Belarus von der größten Militäraktion seit Ende des Kalten Krieges. Mit den Kampftruppen kämen auch Kampfflugzeuge, atomar bestückbare Iskander-Raketen, Luftabwehrsysteme vom Typ S-400 und Spezialeinheiten des Militärgeheimdienstes GRU nach Belarus, machte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel am Rande eines Treffens mit dem nordmazedonischen Ministerpräsidenten Dimitar Kovacevski deutlich. "Wir sprechen also über eine breite Palette moderner militärischer Fähigkeiten. All dies wird kombiniert mit Russlands jährlicher Atomwaffenübung, die in diesem Monat stattfinden soll", sagte Stoltenberg weiter.

Der NATO-Generalsekretär bekräftigte, die Allianz sei entschlossen, eine politische Lösung für die Krise zu finden, "aber wir müssen auf das Schlimmste vorbereitet sein". Stoltenberg begrüßte die Angebote mehrerer Verbündeter, darunter die USA, Truppen und Ausrüstung zur Verstärkung der Ostflanke des Bündnisses in östliche Partnerländer zu verlegen.

Der Kreml bezeichnete das Vorgehen der NATO nochmals als "destruktiv". Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu traf an diesem Donnerstag in Minsk, der Hauptstadt von Belarus ein, um das für den 10. bis 20. Februar geplante Manöver zwischen beiden Ländern vorzubereiten. Schoigu kam mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko zusammen. Dieser meinte, Ziel sei es, "die Grenze zur Ukraine zu verstärken''. Nach Angaben aus Moskau beteiligen sich an dem gemeinsamen Manöver weniger als 13.000 Soldaten.

Um den Konflikt zu entschärfen, laufen die diplomatischen Bemühungen auf Hochtouren. Der NATO-Partner Türkei positioniert sich als weiterer Vermittler. Nach einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hält sich der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan an diesem Donnerstag in der Ukraine auf. Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow begrüßte vor Erdogans Ankunft in Kiew dessen Vorschlag, in der Türkei Friedensgespräche mit Russland zu führen.

Bislang haben sich die direkten Kontakte der Ukraine mit Russland auf das sogenannte Normandie-Format konzentriert, in dem Deutschland und Frankreich zwischen beiden Seiten vermitteln. Bundeskanzler Olaf Scholz will sich unterdessen weiter mit den Präsidenten Frankreichs und Polens abstimmen. Wie es aus dem Élyséepalast in Paris hieß, ist ein Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks in Berlin geplant. Nach einem Datum werde noch gesucht.