Nach Raketentests Nordkoreas: China und Russland blockieren UN-weite Sanktionen
Frankfurter Rundschau
Nach weiteren Raketentests Nordkoreas drohen dem Land neue Sanktionen. Eine UN-weite Entscheidung wurde jedoch zuletzt von China und Russland blockiert.
New York - Im UN-Sicherheitsrat haben China und Russland am Donnerstag (20.01.2022) eine von den USA vorgeschlagene Sanktionsmaßnahme gegen Nordkorea blockiert. Das berichtet das Nachrichtenportal Aljazeera.com unter Berufung auf Diplomatenkreise. Zur Begründung hieß es vonseiten Chinas, dass zum Prüfen der geplanten Sanktionen mehr Zeit notwendig sei, Russland benötige um den Vorschlägen zuzustimmen zusätzliche „Beweise“.
Dem Vorschlag der USA, aufgrund aktueller Raketentests Nordkoreas neue Sanktionen seitens der UN zu verhängen, ging eine Entscheidung des US-Finanzministeriums voraus: Unter anderem wurden in den USA fünf Nordkoreaner auf die Sanktionsliste gesetzt, denen das Ministerium vorwarf, Güter für die Massenvernichtungs- und Raketenprogramme ihres Landes zu beschaffen. Der Sanktionsvorschlag der USA sah laut Informationen von Aljazeera vor, die fünf mit UN-weiten Reiseverboten zu belegen sowie deren Vermögenswerte einzufrieren. Durch die fehlende Zustimmung von Russland und China kann der Vorschlag UN-Regularien zufolge nun bis zu sechs Monate lang hinausgezögert werden.
In einer gemeinsamen Stellungnahme der UN-Staaten Albanien, Brasilien, Frankreich, Irland, Japan, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Großbritannien und den USA, die die US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield am Donnerstag herausgab, hieß es, die Raketentests Nordkoreas in den vergangenen Wochen demonstrierten die Entschlossenheit Nordkoreas Programme zu Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen „um jeden Preis fortzusetzen, selbst wenn die eigene Bevölkerung darunter leiden muss“.
Der Sanktionsvorschlag war eine Reaktion auf sechs Tests mit ballistischen Raketen von kurzer Reichweite, die Nordkorea seit dem vergangenen September durchgeführt hat. UN-Resolutionen untersagen dem Land solche Tests. Ballistische Raketen sind in der Regel Boden-Boden-Raketen. Sie befördern je nach Bauart konventionelle, biologische, chemische oder sogar atomare Sprengköpfe ins Ziel.
Die von den USA beschlossenen Sanktionen beantwortete Nordkorea am Donnerstag mit einer indirekten Drohung auch Tests von Atombomben und Interkontinentalraketen wiederaufzunehmen. Das Politbüro der Arbeiterpartei habe bei einem Treffen am Mittwoch angeordnet, die von Nordkorea selber getroffenen vertrauensbildenden Maßnahmen zu überdenken und „unverzüglich zu prüfen, sämtliche vorübergehend suspendierten Aktivitäten wiederaufzunehmen“, berichteten die Staatsmedien am Donnerstag.
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