Nach Kriegsrechts-Erklärung: Opposition will Yoon absetzen

Nach der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea stellt die Opposition einen Antrag auf die Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol. Der Antrag könnte bereits am Freitag zur Abstimmung gestellt werden.

Nach der zeitweiligen Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea hat die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol eingeleitet. "Wir haben einen Amtsenthebungsantrag eingereicht", sagten Vertreter von sechs Oppositionsparteien am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Die größte Oppositionspartei Demokratische Partei (DP) kündigte zudem an, Yoon und weitere hochrangige Beamte wegen Aufruhrs verklagen zu wollen. Die Aufhebung des Kriegsrechts sorgte indes im In- und Ausland für Erleichterung.

Wegen eines Haushaltsstreits hatte Yoon am Dienstag das Kriegsrecht ausgerufen - und wenige Stunden später nach einem Parlamentsvotum wieder aufgehoben. "Wir werden der Bitte der Nationalversammlung nachkommen und das Kriegsrecht in einer Kabinettssitzung aufheben", sagte Yoon in einer Ansprache. Die vor dem zeitweise abgeriegelten Parlament versammelten Demonstranten begrüßten die Ankündigung mit großem Jubel. Das Kabinett stimmte der Aufhebung des Kriegsrechts kurz darauf zu, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete.

Yoons Zukunft ist nun ungewiss. Die Opposition nannte noch keinen Zeitpunkt für eine Abstimmung über die Amtsenthebung, erklärte aber, dass diese bereits am Freitag abgehalten werden könnte. Die Opposition verfügt im 300 Sitze fassenden Parlament über eine komfortable Mehrheit, bräuchte aber dennoch einige Überläufer von der Partei des Staatschefs, um auf die nötige Zweidrittelmehrheit zu kommen.