Ministerin: "Wir müssen resilienter und effizienter werden"
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Rheinland-Pfalz ist ein mittelständisch geprägtes Land. Gerade kleinere Betriebe hadern mit zu viel bürokratischem Aufwand.
Berlin/Mainz (dpa/lrs) - Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat die Bedeutung des Bürokratieabbaus für die Stärkung des Mittelstands und die Entlastung der Wirtschaft betont. "Rheinland-Pfalz ist ein Mittelstandsland mit vielen familiengeführten Unternehmen", sagte die FDP-Politikerin am Freitag im Bundesrat in Berlin. Zu viel Bürokratie behindere die Entwicklung neuer Produkte, die Erschließung neuer Märkte und die Schaffung von Arbeitsplätzen für diese Betriebe.
"Wir müssen schneller, resilienter und effizienter werden. Wir müssen schlanker, digitaler und noch innovativer werden", betonte die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin. Das Bürokratieentlastungsgesetz IV der Bundesregierung sei daher ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die Abschaffung der Meldezettelpflicht für Inländer oder der Verzicht auf die Schriftformerfordernis in bestimmten Bereichen bedeuteten in der Praxis Erleichterungen für die mittelständischen Unternehmen.
Mit dem Bürokratieentlastungsgesetz IV will die Bundesregierung überflüssige Regelungen streichen und so den bürokratischen Aufwand für Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger reduzieren. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem eine Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Rechnungskopien, Kontoauszüge, Lohn- und Gehaltslisten von zehn auf acht Jahre vor. Die Meldepflicht für deutsche Staatsangehörige bei einer Hotelübernachtung wird abgeschafft. Künftig soll die Textform in vielen Regelungsbereichen des Bürgerlichen Gesetzbuches die Schriftform ersetzen.
Nabburg (dpa/lby) - Ein Hochzeitskorso mit etwa 50 Fahrzeugen soll über etwa 30 Kilometer den Verkehr auf der Autobahn 93 in der Oberpfalz ausgebremst haben. Ermittelt werde deshalb nun unter anderem wegen Nötigung und Gefährdung des Straßenverkehrs, teilte die Polizei am Montag mit. Unter anderem soll ein Auto am Ende der Kolonne von Nabburg (Landkreis Schwandorf) nach Weiden in Schlangenlinien gefahren sein, um zu verhindern, dass andere Autofahrer die Hochzeitsgesellschaft überholen können. Die Polizei habe die Autos schließlich in Nabberg angehalten und kontrolliert. Zwei Autofahrer hätten sich nach dem Vorfall am Samstagnachmittag gemeldet und Anzeigen aufgegeben, sagte ein Polizeisprecher. Die Ermittler suchten am Montag nach weiteren Zeugen des Vorfalls.
Oldenburg (dpa/lni) - Nach dem Brandanschlag auf die Oldenburger Synagoge fahndet die Polizei öffentlich nach dem Verdächtigen. Der Unbekannte mit einer dunklen Jacke sei nach dem Wurf des Brandsatzes zu Fuß zum Oldenburger Hauptbahnhof gelaufen, teilte die Polizei am Montag mit. Er sei in die Nordwestbahn eingestiegen und bis Delmenhorst gefahren. Dort verliere sich seine Spur.
Erfurt (dpa/th) - Ein Lastwagen ist am Montagmorgen am Erfurter Kreuz in einer Kurve umgekippt - der Fahrer wurde leicht verletzt. Wie ein Sprecher der Polizei mitteilte, war die Überfahrt zur Autobahn 4 in Richtung Dresden um 11.30 Uhr wegen Bergungsarbeiten noch gesperrt. Bei dem Unfall entstand ein Sachschaden in Höhe von etwa 35.000 Euro. Ersten Ermittlungen zufolge bog der Lkw von der A71 in Richtung Süden auf die A4 in Richtung Dresden und kam in der Kurve nach links von der Fahrbahn ab. Das Fahrzeug stieß mit der Leitplanke zusammen und fiel auf die Seite. Zuvor berichtete der MDR. Demnach transportierte der Lkw leere Container.
Halle (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Industrie ist zuletzt deutlich geschrumpft. Im vergangenen Jahr erzeugte das Verarbeitende Gewerbe und der Bergbau industrielle Produkte mit einem Produktionswert von rund 46,5 Milliarden Euro, wie das Statistische Landesamt in Halle am Montag mitteilte. Demnach habe es einen realen Rückgang von rund neun Prozent im Vergleich zu 2022 gegeben. In dem Jahr war aufgrund der gestiegenen Erzeugerpreise ein Allzeithoch beim Produktionswert der Industrieproduktion in Sachsen-Anhalt erreicht worden.