Ministerin: Mehr Personal für neue Ausländerbehörde nötig
n-tv
Die Bündelung von Aufgaben beim Thema Migration war eines der zentralen Versprechen der Brombeer-Koalition in Thüringen. Nun soll eine neue Behörde entstehen - perspektivisch mit mehr Personal.
Erfurt (dpa/th) - Aufgaben zu Einwanderung, Rückführungen, Integration und der Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen will die Landesregierung künftig in einer neuen Ausländerbehörde bündeln. Ein entsprechendes Konzept legte Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) in Erfurt vor. "Es ist ein zentrales Projekt der Thüringer Landesregierung", sagte Meißner nach Beratungen im Kabinett. Man wolle damit auch die kommunalen Ausländerbehörden entlasten.
Die Behörde soll in den Strukturen des Landesverwaltungsamts entstehen. Damit ist auch das Innenministerium von Minister Georg Maier (SPD) mit im Boot. "So wird es auch bleiben und deshalb ist es auch notwendig, dass wir weiterhin in enger Abstimmung mit dem Innenministerium vorgehen", sagte Meißner. Das nun beschlossene Konzept sei ein gemeinsamer Vorschlag.
Meißner skizzierte die Pläne so, dass in einem ersten Schritt ab 15. April Aufgaben in einer Abteilung gebündelt werden sollen. In einem zweiten Schritt soll eine Abteilungsgruppe entstehen. "Dann braucht es auf jeden Fall auch mehr Personal", sagte Meißner. Dadurch würden dann auch mehr Kosten entstehen.
