Merz: Es wird keine schnellen Entlastungen geben

An der Zapfsäule müssen Bürgerinnen und Bürger derzeit tief in die Tasche greifen. Viele hoffen auf schnelle Hilfe von der Bundesregierung. Doch Kanzler Merz dämpft die Erwartungen: Entlastungen sollen kommen - aber nicht jetzt und auch nicht bald.

An der Zapfsäule müssen Bürgerinnen und Bürger derzeit tief in die Tasche greifen. Viele hoffen auf schnelle Hilfe von der Bundesregierung. Doch Kanzler Merz dämpft die Erwartungen: Entlastungen sollen kommen - aber nicht jetzt und auch nicht bald.

Bundeskanzler Friedrich Merz dämpft die Hoffnung auf schnelle Entlastungen wegen der hohen Spritpreise. Die Bundesregierung sei "in engstem Dialog", man solle aber nicht mit kurzfristigen Entscheidungen rechnen, sagte der CDU-Chef in Berlin. Sollten die Preise entgegen der aktuellen Entspannungssignale weiter und dauerhaft deutlich steigen, werde die Regierung aber handeln. "Wir werden dann mit gezielten Entlastungen reagieren", versprach Merz.

Zunächst einmal hätten die Märkte aber auf die Ankündigung einer zweiwöchigen Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran reagiert, argumentierte der Kanzler. Die Situation bleibe aber angespannt, weil man von einem Frieden noch weit entfernt sei. Es werde Zeit brauchen, bis der Transport über die Straße von Hormus stabil und zerstörte Produktionsanlagen wieder aufgebaut seien. "Wir haben die hohen Kosten im Blick", versicherte der Kanzler.

Über mögliche Maßnahmen gebe es in der Bundesregierung aber noch keine Einigkeit. Er erwarte, dass Finanzminister Lars Klingbeil und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche gemeinsam Vorschläge machten, betonte Merz. Dabei müsse der Grundsatz gelten, dass der Bund Bürger und Unternehmen nicht vor jeder Verwerfung schützen könne.

Merz betonte: Wenn es Entlastungen gebe, müssten diese direkt und gezielt bei Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Es dürfe keine Eingriffe in den Markt geben, die zu Versorgungsengpässen führten - wie es Preisdeckel in anderen europäischen Ländern getan hätten.