Meinung: Der amerikanische Traum hat ein neues Gesicht
DW
Die Bestätigung von Ketanji Brown Jackson als erste schwarze Richterin am Obersten US-Gericht ist ein wahrlich historischer Moment. Er gibt dem progressiven Amerika dringend benötigte Energie, meint Ines Pohl.
Der Oberste Gerichtshof der USA, der Supreme Court, ist in vielerlei Hinsicht aus der Zeit gefallen. Aber er ist die mächtigste Institution des Landes. Mit Entscheidungen zu strittigen Themen wie Abtreibung, Einwanderung oder LGBTQ+-Rechten prägt er das Land wie keine andere Einrichtung.
Deshalb zählt die Besetzung von frei werdenden Positionen im Supreme Court zu den wichtigsten Entscheidungen, die ein Präsident überhaupt treffen kann. Zumal die Richterinnen und Richter auf Lebenszeit gewählt werden. Ihre Amtszeit kann also die eines Präsident um Jahrzehnte überdauern.
Auch wenn die Richterinnen und Richter keiner politischen Partei zugeordnet werden sollten, kommen sie doch aus dem jeweiligen ideologischen Lager des amtierenden Präsidenten. Und das hat massive Implikationen in diesem zutiefst gespaltenen Land. Donald Trump hatte Gelegenheit drei Positionen zu besetzen. Und mit Amy Coney Barrett hat er kurz vor dem Ende seiner Amtszeit eine Juristin berufen, die in wenigen Monaten die entscheidende Stimme sein könnte, um geltende Abtreibungsrechte abzuschaffen. Das wäre ein Desaster für die Selbstbestimmungsrechte von Frauen in den Vereinigten Staaten.
Trump konnte Barrett ernennen, weil die liberale Bundesrichterin Ruth Bader Ginsburg gestorben war. Joe Biden kann eine Position neu besetzen, weil Stephen Breyer sein Amt im Sommer niederlegt. Da auch er aus dem liberalen Lager kommt, ändert die Ernennung von Ketanji Brown Jackson nichts an der politischen Ausrichtung des Gerichtes. Und doch kann die Wirkung dieser Besetzung nicht überschätzt werden.
Brown Jackson ist die erste schwarze Richterin - seit das Gremium vor 233 Jahren zum ersten Mal zusammengekommen war. Und nicht nur das. Mit ihr sind zum ersten Mal fast die Hälfte, nämlich vier der neun RichterInnen weiblich. Doch damit nicht genug: Mit ihr besteht das Gericht zum ersten Mal nicht mehr mehrheitlich aus weißen Männern. Mit zwei hispanischen und zwei afroamerikanischen RichterInnen weist die Besetzung des Supreme Court in die Zukunft des Landes: Schon in wenigen Jahren wird die weiße Mehrheit in den USA der Vergangenheit angehören.
