Mehr Macht für Kinder in Europa

Im Koalitionsvertrag war es vereinbart worden, aber nun werden die Kinderrechte in Deutschland doch nicht ins Grundgesetz aufgenommen. Andere Länder Europas - etwa Finnland und Polen - sind auf diesem Gebiet weiter.

Die Enttäuschung ist groß beim UN-Kinderhilfswerk Unicef über das Scheitern der großen Koalition bei der Weiterentwicklung des Kinderschutzes. "Wenn die Kinderrechte im Grundgesetz sichtbar wären, würden sie mehr Durchschlagskraft entfalten und mehr Bekanntheit erreichen", sagt Sebastian Sedlmayr, Leiter Politik bei Unicef Deutschland. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen kämpft zusammen mit anderen Kinderrechtsorganisationen seit vielen Jahren für eine Verankerung von Kinderrechten im deutschen Grundgesetz. Doch dazu wird es auf absehbare Zeit nicht kommen. Dabei hatten Union und SPD das im Koalitionsvertrag fest vereinbart. Doch kurz vor dem Beginn der parlamentarischen Sommerpause ist das Vorhaben nach jahrelangen Verhandlungen geplatzt. Vor allem an der juristischen Frage, ob die Kinderrechte im Grundgesetz "angemessen", "wesentlich" oder "vorrangig" zu berücksichtigen sind. Grundsätzlich, stellt Sedlmayr klar, habe Deutschland ein "hervorragendes Kinder- und Jugendhilfegesetz" und auch in internationalen Rankings zu Kinderrechten schneidet das Land gut ab: Im Kids-Rights-Index 2021, der von einer Kinderrechtsorganisation in Zusammenarbeit mit einer niederländischen Universität erstellt wird, liegt die Bundesrepublik auf Platz sechs. Doch der Blick auf die Rangliste deutet auch an, wo es noch besser aussieht für die Kinder: nämlich in einigen Partnerstaaten in Europa. Die ersten neun Plätze im Kids-Rights-Ranking nehmen ausnahmslos europäische Länder ein, an der Spitze stehen Island, Schweden und Finnland.