Mehr Disziplin im Parlament? - Nur ein Ordnungsruf in 2022
n-tv
Bei den Debatten im Abgeordnetenhaus geht es schon mal zur Sache. Grobe Regelverstöße sind aber die Ausnahme. Im vergangenen Jahr gab es nur einen einzigen Ordnungsruf.
Berlin (dpa/bb) - Grobe Beschimpfungen oder Beleidigungen anderer Abgeordneter sind im Berliner Landesparlament selten. Im vergangenen Jahr erteilte das Präsidium des Abgeordnetenhauses nur einen einzigen Ordnungsruf - gegen ein Mitglied der AfD-Fraktion. "Es ist offenbar ruhiger geworden", sagte der Sprecher des Abgeordnetenhauses, Ansgar Hinz, der Deutschen Presse-Agentur. Am Donnerstag (10. Januar) steht die erste Plenarsitzung im neuen Jahr an - und die erste in der heißen Phase des Wahlkampfs. Am 12. Februar wird die Wahl zum Abgeordnetenhaus vom 26. September 2021 wiederholt.
Im vergangenen Jahr hatten der Parlamentspräsident und seine Stellvertreter noch neun Ordnungsrufe erteilt. Zwei gingen an die AfD-Fraktion, jeweils einer an SPD, Grüne und Linke sowie vier an einen fraktionslosen Abgeordneten. Im Jahr 2020 richteten sich 14 Ordnungsrufe gegen Abgeordnete, die in den Plenarsitzungen gegen die Regeln verstoßen hatten, im Jahr davor waren es sechs.
Auf mittlere Sicht gesehen ist der Tonfall bei den Plenarsitzungen aber rauer geworden. So gab es in der Wahlperiode von 2011 bis 2016 insgesamt nur 9 Ordnungsrufe. In der danach folgenden von 2016 bis 2021 laut der Statistik der Parlamentsverwaltung insgesamt 41.
