Mehr Disziplin im Parlament? - Nur ein Ordnungsruf in 2022
n-tv
Bei den Debatten im Abgeordnetenhaus geht es schon mal zur Sache. Grobe Regelverstöße sind aber die Ausnahme. Im vergangenen Jahr gab es nur einen einzigen Ordnungsruf.
Berlin (dpa/bb) - Grobe Beschimpfungen oder Beleidigungen anderer Abgeordneter sind im Berliner Landesparlament selten. Im vergangenen Jahr erteilte das Präsidium des Abgeordnetenhauses nur einen einzigen Ordnungsruf - gegen ein Mitglied der AfD-Fraktion. "Es ist offenbar ruhiger geworden", sagte der Sprecher des Abgeordnetenhauses, Ansgar Hinz, der Deutschen Presse-Agentur. Am Donnerstag (10. Januar) steht die erste Plenarsitzung im neuen Jahr an - und die erste in der heißen Phase des Wahlkampfs. Am 12. Februar wird die Wahl zum Abgeordnetenhaus vom 26. September 2021 wiederholt.
Im vergangenen Jahr hatten der Parlamentspräsident und seine Stellvertreter noch neun Ordnungsrufe erteilt. Zwei gingen an die AfD-Fraktion, jeweils einer an SPD, Grüne und Linke sowie vier an einen fraktionslosen Abgeordneten. Im Jahr 2020 richteten sich 14 Ordnungsrufe gegen Abgeordnete, die in den Plenarsitzungen gegen die Regeln verstoßen hatten, im Jahr davor waren es sechs.
Auf mittlere Sicht gesehen ist der Tonfall bei den Plenarsitzungen aber rauer geworden. So gab es in der Wahlperiode von 2011 bis 2016 insgesamt nur 9 Ordnungsrufe. In der danach folgenden von 2016 bis 2021 laut der Statistik der Parlamentsverwaltung insgesamt 41.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.