Li Qiang ist neuer Ministerpräsident Chinas
DW
Einer der engsten Vertrauten von Präsident Xi Jinping ist in China zum neuen chinesischen Regierungschef gewählt worden. Li Qiang erhielt beim Nationalen Volkskongress in Peking fast alle Delegiertenstimmen.
Die knapp 3000 handverlesenen Delegierten votierten auf ihrer laufenden Jahrestagung in der Großen Halle des Volkes in Peking erwartungsgemäß mit klarer Mehrheit für den 63-jährigen Li Qiang. Es gab lediglich drei Gegenstimmen sowie acht Enthaltungen. Li tritt damit die Nachfolge des als moderat geltenden bisherigen Ministerpräsidenten Li Keqiang an, der am Montag nach zwei fünfjährigen Amtszeiten in den Ruhestand tritt.
Allerdings steht das Amt des Regierungschefs in China völlig im Schatten des übermächtigen Präsidenten Xi Jinping. Dieser war am Freitag vom Volkskongress für eine dritte Amtszeit wiedergewählt worden. Den Weg dafür hatte er selbst geebnet, als er 2018 die bis dahin geltende Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Mandate abschaffte.
Der Staats- und Parteichef nutzt den Volkskongress, um seine Macht weiter auszubauen. Die gut einwöchige Jahrestagung, die noch bis Montag dauert, ist Schauplatz der größten Regierungsumbildung seit zehn Jahren, bei der vor allem enge Vertraute von Xi Jinping aufsteigen.
Der 63-jährige Li Qiang ist ein enger Verbündeter von Xi. Er diente ihm zwischen 2004 und 2007 als Stabschef, als Xi noch Parteisekretär der ostchinesischen Provinz Zhejiang war. Der kommunistische Politiker war im Gegensatz zu seinen Vorgängern vorher nicht stellvertretender Regierungschef in China.
Li Qiang blickt auf eine lange Karriere zurück, die er vor allem an der wohlhabenden Ostküste Chinas verbrachte. Als Parteisekretär in Shanghai setzte er sich für die Interessen der Wirtschaft ein und warb gleichzeitig um ausländische Investitionen. Während seiner Amtszeit baute Tesla eine große Fabrik in der Stadt. "Er redet nicht so viel über Ideologie, sondern ein bisschen mehr darüber, wie man Dinge macht", sagte Nis Grünberg vom China-Institut Merics in Berlin.
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