Krisendiplomatie zum Russland-Ukraine-Konflikt läuft auf vollen Touren
DW
Derzeit ist es vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der mit einer umfangreichen Telefondiplomatie den Konflikt zwischen Moskau und Kiew zu entschärfen versucht. Hat er erste Fortschritte erreicht?
Im Konflikt um die Ukraine haben die Präsidenten Frankreichs und Russlands, Emmanuel Macron und Wladimir Putin, nach Wegen zu einer Deeskalation gesucht. Laut Kreml vereinbarten sie in einem - eine Stunde und 45 Minuten dauernden - Telefonat angesichts der aufgeflammten Gewalt in der Ostukraine, "die Suche nach Lösungen auf diplomatischem Wege über die Außenministerien und die politischen Berater" zu intensivieren - im Normandie-Format mit Vertretern Russlands und der Ukraine unter deutsch-französischer Moderation. So solle erreicht werden, dass der Waffenstillstand wieder eingehalten werde und "Fortschritte bei der Beilegung des Konflikts" erreicht würden. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian wird schon am Montag seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow treffen.
Wie es aus dem Élyséepalast hieß, wird auch intensiv daran gearbeitet, ein Treffen der trilateralen Kontaktgruppe in den nächsten Stunden zu ermöglichen mit dem Ziel, von allen Beteiligten eine Zusage für einen Waffenstillstand an der Kontaktlinie in der Ostukraine zu erhalten. Dort stehen sich die ukrainische Armee und die von Moskau unterstützte Separatisten gegenüber. Der trilateralen Kontaktgruppe gehören die Ukraine, Russland und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an.
Macron telefonierte im Anschluss erneut mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dieser habe die Dialogbereitschaft seines Landes im Konflikt mit Russland betont, hieß es in Paris. Selenskyj habe erneut zugesichert, nicht auf Provokationen der Separatisten zu reagieren. "Wir stehen für eine Intensivierung des Friedensprozesses", schrieb Selenskyj auf Twitter. Man unterstütze ein sofortiges Treffen der Kontaktgruppe.
Macron will zudem noch an diesem Sonntag mit Bundeskanzler Olaf Scholz, US-Präsident Joe Biden und weiteren westlichen Regierungschefs telefonieren.
Auch US-Präsident Joe Biden steht weiter für Gespräche mit seinem russischen Kollegen Putin zur Verfügung. "Präsident Biden ist jederzeit bereit, sich auf Präsident Putin einzulassen - egal in welchem Format", sagte US-Außenminister Antony Blinken im US-Fernsehen. Blinken selbst plant diese Woche ein Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow in Europa - unter der Bedingung, dass Russland bis dahin nicht in die Ukraine einmarschiert ist.
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