Kanzlerwahl von Olaf Scholz: So läuft die Wahl des Bundeskanzlers am Mittwoch ab
Frankfurter Rundschau
Erstmals seit 16 Jahren wird am Mittwoch im Deutschen Bundestag ein neues Regierungsoberhaupt gewählt. So geht die Kanzlerwahl vonstatten.
Berlin - Etwas mehr als zwei Monate nach der Bundestagswahl ist der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP unterschrieben und die neue Regierung bereit die Amtsgeschäfte zu übernehmen*. Bereits am Tag nach der Unterschrift der Regierungserklärung wird am Mittwoch (08.12.2021) im Deutschen Bundestag über den designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abgestimmt.
Um zum Bundeskanzler und damit zum Nachfolger von Angela Merkel* (CDU*) gewählt zu werden, die 16 Jahre lang an der Spitze der Regierung stand, benötigt Scholz die sogenannte Kanzlermehrheit, also eine absolute Mehrheit aller Bundestagsmitglieder, insgesamt sind das 369 Stimmen. Die Parteien der künftigen Ampel-Koalition kommen zusammen auf 416 Sitze. Um diese Stimmenzahl zu garantieren müssten jedoch alle anwesend sein und bei der geheim stattfindenden Wahl für den 63-jährigen Sozialdemokraten stimmen.
Die Wahrscheinlichkeit, dass Scholz diese Kanzlermehrheit nicht erreicht, ist absolut minimal – bislang wurde jede Wahl zum Bundeskanzler oder zur Bundeskanzlerin in der ersten Wahlphase entschieden. Geschähe dies nicht, sieht das Grundgesetz vor, dass die Bundestagsmitglieder Gegenvorschläge unterbreiten müssen. Dafür benötigen Kandidat:innen jedoch die Unterschrift von mindestens einem Viertel der Abgeordneten. Spätestens zwei Wochen später müsste dann erneut abgestimmt werden.
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