Kabinett beschließt Karenzzeit von 16 Monaten für Siegesmund
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Nun ist es offiziell: Thüringens Ex-Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) muss 16 Monate bis zum Wechsel an die Spitze des deutschen Entsorgungswirtschaftsverbandes warten. Das Kabinett folgte damit der Empfehlung eines unabhängigen Gremiums. Die Entscheidung sei Siegesmund am Freitag zugestellt worden, teilte die Staatskanzlei in Erfurt mit.
Das Kabinett hatte sich mit der Wartezeit für Siegesmund, die geschäftsführende Präsidentin des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE) werden will, bereits am vergangenen Dienstag befasst. Danach war aus Regierungskreisen bekannt geworden, dass es bei den empfohlenen 16 Monaten bleiben solle.
Die 46-Jährige kann damit erst im Juni 2024 das Amt bei dem Wirtschaftsverband in Berlin antreten. Ob sie dagegen Widerspruch einlegt, ist weiter offen.
Siegesmund hatte bereits vor ihrem Rücktritt aus persönlichen Gründen Ende Januar dem Kabinett am 12. Januar mitgeteilt, dass sie einen neuen Job in der Wirtschaft antreten wolle. Nach dem Thüringer Ministergesetz kann eine Karenzzeit von bis zu 24 Monaten verfügt werden, wenn ehemalige Regierungsmitglieder Tätigkeiten annehmen wollen, die mit ihrem früheren Amt korrespondieren. Nach Angaben der Landesregierung hatte das Umweltministerium während der Amtszeit von Siegesmund seit 2014 mehrfach dienstlichen Kontakt zum BDE.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.