Kabinett berät zu Flüchtlingswelle aus Ukraine
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Die Bewältigung des Zustroms von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine beschäftigt das Kabinett heute in seiner wöchentlichen Sitzung. Innenminister Christian Pegel (SPD) wird die Minister der Landesregierung über den Stand der Hilfe informieren. Dabei geht es nach Worten eines Regierungssprechers unter anderem um die bisher geschaffenen und noch notwendigen Unterbringungsmöglichkeiten sowie die weitere Zusammenarbeit mit den Landkreisen und Kommunen.
Das Kabinett will außerdem den beitragsfreien Ferienhort bis zu einer Dauer von zehn Stunden täglich auf den Weg bringen. Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke) soll gebeten werden, das Anhörungsverfahren dazu zu starten. Außerdem will die Regierung eine interministerielle Arbeitsgruppe für Klimaschutz einsetzen. Sie soll die Interessen aller Ressorts für das geplante Klimaschutzgesetz abstimmen. Im Koalitionsvertrag von SPD und Linken ist als Ziel ausgegeben, Mecklenburg-Vorpommern bis 2040 und die Landesverwaltung schon bis 2030 klimaneutral zu machen.
Wegscheid/Untergriesbach (dpa/lby) - Sechs Menschen sind beim Unfall eines Schleuserautos in Niederbayern verletzt worden. Einzig der mutmaßliche Schleuser und Fahrer, ein 25-Jähriger, blieb unverletzt, wie die Polizei mitteilte. Die verletzten Männer im Alter zwischen 16 und 40 Jahren sind den Angaben nach syrische Staatsbürger. Am Freitagmorgen wollte die Polizei das Auto des 25-Jährigen zwischen Untergriesbach und Wegscheid (Landkreis Passau) kontrollieren. Er flüchtete daraufhin - teilweise mit über 100 km/h durch geschlossene Ortschaften. Auf der Flucht soll er andere Fahrer gefährdet haben. Schließlich kam er in einer scharfen Kurve von der Straße ab und das Auto landete auf dem Dach.
Aschaffenburg (dpa/lby) - Die Staatsanwaltschaft Aschaffenburg hat ihre Ermittlungen zum möglichen Verrat von Dienstgeheimnissen in Bezug zu Tierquälerei im Schlachthof Aschaffenburg abgeschlossen. Gegen zwei ehemalige amtliche Tierärztinnen der Stadt sowie einen Inhaber eines Zerlegebetriebs hat die Staatsanwaltschaft nun Anklage erhoben, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte.
Wörth am Main (dpa/lby) - Ein Lastwagenfahrer ist nach einer Panne in Unterfranken von einem Kleintransporter erfasst und getötet worden. Zum Zeitpunkt des Unfalls befand sich der 57-Jährige hinter seinem Pannenfahrzeug auf der rechten Fahrbahn, um den Schaden zu begutachten, wie die Polizei mitteilte. Der Fahrer des Kleintransporters erkannte das wohl zu spät und erfasste den 57-Jährigen am Freitag auf einer Bundesstraße bei Wörth am Main (Landkreis Miltenberg). Der Mann starb noch an der Unfallstelle.