Köpping: Vorbereitungen berufsbezogener Impfpflicht pausiert
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Sachsen pausiert seine Vorbereitungen für die berufsbezogene Impfpflicht bis zur Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche. Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) verteidigte dieses Vorgehen am Mittwoch im Landtag. "Wir haben nichts gestoppt, sondern warten ab", sagte sie. Ursprünglich wollte die Landesregierung bis Freitag einen Erlass veröffentlichen, der die Umsetzung durch die Landkreise und kreisfreien Städte regeln sollte.
Man befinde sich zurzeit in der Abstimmung mit der kommunalen Ebene, um möglichst einheitliche Regeln bei der Umsetzung zu erreichen. Köpping betonte, dass die Landkreise und kreisfreien Städte für die Umsetzung zuständig seien, das Land unterstütze sie dabei lediglich. Oberste Priorität bei der Umsetzung habe es, die Versorgungssicherheit in den Einrichtungen sicherzustellen.
Sie hoffe, dass sich Pflegekräfte mit dem neu zugelassenen Vakzin des US-Herstellers Novavax impfen ließen, sagte die SPD-Politikerin. Die ersten Lieferungen würden Ende Februar erwartet. "Wir können immer noch nicht sagen, wie viel es in Sachsen geben wird." Daher solle Novavax zunächst denjenigen angeboten werden, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen seien.
Vom 25. bis 28. Februar soll es laut Köpping eine eigene Novavax-Kampagne geben - sollte der Impfstoff später geliefert werden, werde auch die Impfkampagne verschoben. Andere Bundesländer hätten bereits signalisiert, dass es eine relativ große Nachfrage danach gebe.
