Ist die EU-Grenzschutzagentur Frontex nutzlos?

Laut Experten des Europäischen Rechnungshofs hat Frontex bislang nicht den erwarteten Beitrag zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung geleistet. Kritik gibt es aber auch an den EU-Staaten.

Der Europäische Rechnungshof hat deutliche Organisationsdefizite bei der EU-Grenzschutzbehörde Frontex angeprangert. Die Unterstützung der Nationalstaaten durch Frontex sei "nicht ausreichend, um illegale Einwanderung und grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen", erklärten die Rechnungsprüfer in einem Sondergutachten. Danach war es Frontex bis zuletzt nicht einmal möglich, ein vollständiges und aktuelles Bild der Lage an den EU-Außengrenzen zu erstellen. Im Bereich der grenzüberschreitenden Kriminalität fehle ein geeigneter Rahmen für den notwendigen Informationsaustausch, bemängeln die Prüfer. Nach gemeinsamen Operationen mit Grenzschutzeinheiten von Mitgliedstaaten gebe es zudem keine solide Evaluation über deren Wirkung und Kosten.