Israel steuert auf vorgezogene Neuwahl zu
DW
Die israelische Regierungskoalition will das Parlament auflösen und damit Neuwahlen einleiten. Ein entsprechendes Gesetz soll am Montag kommender Woche in der Knesset eingebracht werden.
Israels Regierung will das Parlament auflösen und damit den Weg zu Neuwahlen ebnen. Die Koalition will in der nächsten Woche die Knesset über das Vorhaben abstimmen lassen, wie Ministerpräsident Naftali Bennett mitteilte. Bis zur Vereidigung einer neuen Regierung soll Außenminister Jair Lapid stellvertretend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen.
Eine Wahl wäre die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren. Sie könnte laut Medienberichten Ende Oktober stattfinden. Bennett und Lapid hatten sich im Juni 2021 auf die historische Bildung einer Koalition geeinigt, der weit rechts stehenden Parteien, Parteien der Mitte, der Linken und eine arabische Fraktion angehören. Sie einte insbesondere der Wunsch, Benjamin Netanjahu vom rechten Likud-Block nach zwölf Jahren als Ministerpräsident abzulösen. Bennett und Lapid beschlossen damals ein Rotationsprinzip, dem zufolge die beiden sich an der Regierungsspitze abwechseln wollten. Allerdings lagen die Koalitionspartner von Anfang an in mehreren Punkten über Kreuz.
Im April hatte die Viel-Parteien-Koalition ihre hauchdünne Mehrheit von 61 von 120 Sitzen verloren, weil eine Abgeordnete das Bündnis verlassen hatte. Die Opposition um Ex-Premiermister Benjamin Netanjahu forderte Bennetts Rücktritt.
uh/hf/jdw (dpa, afp, rtr)
