Iran pocht bei Atomgesprächen auf Ölexport
DW
Der Westen will Teheran am Bau von Kernwaffen hindern. Die Islamische Republik formuliert zu Beginn der nächsten Verhandlungsrunde ihre Minimalziele.
Mit Forderungen nach einer Aufhebung der US-Sanktionen ist der Iran in neue Gespräche zur Rettung des internationalen Atomabkommens von 2015 gegangen. "Das Minimalziel dieser Verhandlungsrunde sollte sein, den iranischen Ölexport wieder zu normalisieren und den Zugang zu Ölgeldern bei ausländischen Banken zu gewähren", sagte Außenminister Hussein Amirabdollahian in Teheran. Bei den Verhandlungen in Wien wird seit diesem Montag erneut um eine vom Westen angestrebte Beschränkung des iranischen Atomprogramms gerungen. Ziel ist es, die Islamische Republik am Bau von Kernwaffen zu hindern.
Washington war 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Atomvertrag ausgestiegen und hatte Strafmaßnahmen verhängt. Das Ölembargo und Beschränkungen im Zahlungsverkehr nahmen dem Iran seine wichtigste Einnahmequelle. Im Gegenzug übertrat das Land nach einjähriger Wartefrist schrittweise die roten Linien des Vertrags. Unter anderem wird Uran nun bis zu 60 Prozent angereichert. Dies ist bereits nahe dem Reinheitsgrad, der für Atomsprengköpfe benötigt würde.
Zwar schloss der iranische Atomchef Mohammed Eslami auch für den Fall scheiternder Verhandlungen eine Anreicherung auf waffenfähige 90 Prozent aus. Die USA haben allerdings weitere Sanktionen in den Raum gestellt, falls kein Kompromiss zustande kommt.
Zu den Streitpunkten, die in Wien noch zu lösen sind, gehören nicht allein mögliche Deeskalationsschritte auf beiden Seiten, sondern auch deren Abfolge. Der Iran verlangt, dass die Vereinigten Staaten zuerst ihre Strafmaßnahmen zurücknehmen, und pocht überdies auf Garantien, dass Washington nicht noch einmal aus dem Pakt aussteigt.
In bisher sieben Verhandlungsrunden konnten der Iran und die USA trotz Vermittlungsversuchen von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China keine Einigung erzielen. Vertreter der USA sitzen auch in der jüngsten Runde in Österreichs Hauptstadt nicht mit am Tisch - sie sind nur indirekt eingebunden.
