In Frankfurt soll Parken teurer werden - SUVs werden besonders zur Kasse gebeten
Frankfurter Rundschau
Die Koalition in Frankfurt will die Bewohnerparkgebühren an die realen Kosten anpassen. Vorbild könnte Tübingen sein.
Frankfurt - In Frankfurt sollen die Parkgebühren für Anwohnerinnen und Anwohner steigen – ähnlich wie in der baden-württembergischen Stadt Tübingen. Vom kommenden Jahr an zahlen die Halterinnen und Halter schwerer Autos dort 180 statt 30 Euro im Jahr. Das gilt für SUV mit mehr als 1,8 Tonnen Gewicht und Elektrofahrzeuge mit mehr als zwei Tonnen Gewicht.
Für leichtere Fahrzeuge sollen die Bewohnerparkgebühren 120 Euro im Jahr betragen, sozial Schwache sollen demnach rund 60 Euro im Jahr zahlen. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hatte zuvor sogar eine Summe von 360 Euro pro Jahr für SUV vorgeschlagen. Grundlage ist die Landesgesetzgebung in Baden-Württemberg. Nun wird auch die Landesgesetzgebung in Hessen angepasst.
„Die Ermächtigung für die Kommunen, eigene Gebührenordnungen zur Ausstellung von Bewohnerparkausweisen zu erlassen, soll nach Vorschlag des hessischen Verkehrsministeriums durch eine entsprechende Ergänzung des Paragrafen 16 der hessischen Delegationsverordnung umgesetzt werden“, teilte Benjamin Crisolli, Sprecher im hessischen Innenministerium mit, das die Federführung hat. Das Gesetzgebungsverfahren soll „in wenigen Wochen abgeschlossen sein“, sagte er.