Impfverweigerern wird das Arbeitslosengeld gesperrt

Ungewöhnliche Maßnahme: Österreichs Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) hat entschieden, Jobsuchenden das Arbeitslosengeld zu sperren, wenn sie sich auf eine zumutbare Stelle nicht bewerben, weil dort eine Impfung verlangt wird oder eine angebotene Stelle nur deshalb nicht annehmen.

In Österreich sind aktuell 59,6 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft – eine Quote, die nicht ausreichen wird, die Pandemie in den nächsten Monaten dauerhaft in den Griff zu bekommen. Auch beim deutschen Nachbarn wird diskutiert, mit welchen Maßnahmen man die Quote (deutlich) steigern kann.

Nun hat sich Österreichs Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) zu einer ungewöhnlichen Maßnahme entschieden: Laut „Standard“ hat er das sogenannte AMS (Arbeitsmarktservice), das der deutschen Agentur für Arbeit entspricht, dazu verpflichtet, Jobsuchenden das Arbeitslosengeld zu sperren, sofern sie sich auf eine zumutbare Stelle nur deshalb nicht bewerben, weil dort eine Impfung verlangt wird oder eine Stelle, die ihnen angeboten wird, nur deshalb nicht annehmen.