Impfpflicht gegen Corona: Auch Olaf Scholz will darüber diskutieren
Frankfurter Rundschau
Die Ampel will am 18. November 2021 ihre Corona-Pläne durch den Bundestag bringen. Eine Impfpflicht ist nicht Teil des Entwurfes, dennoch wird darüber diskutiert.
Berlin – Die stark steigenden Inzidenzen der vergangenen Tage entfachen eine erneute Debatte über eine Teil-Impfpflicht. Diese soll entweder auf Berufsgruppen oder auf Einrichtungen bezogen sein. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz befürwortet eine Debatte über eine Corona-Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen wie Beschäftigte in Pflegeheimen. „Ich finde es richtig, dass wir jetzt eine Diskussion darüber begonnen haben, ob man das machen soll“, sagte der geschäftsführende Vizekanzler am Montagabend (15.11.2021) beim Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung. Es sei schon eine deutliche Aussage, allein darüber zu sprechen – SPD, Grüne und FDP hätten bewusst diese Debatte geöffnet.
Zugleich macht Scholz klar, dass eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen nur im Konsens möglich sei, „dass viele mitmachen wollen“. „Wenn der erreicht ist, fände ich das gut“, sagte er. Eine solche Entscheidung könne auch kurzfristig anstehen. Die Grünen hatten bereits angekündigt, die möglichen künftigen Regierungspartner wollten über eine Impfpflicht etwa für Beschäftigte in Pflegeheimen sprechen.
Eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen lehnte die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) ab, dies betonte Gewerkschaftsvorsitzende Maike Finnern im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). Eine Impfpflicht für medizinisches Personal fordert die Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Hausärzteverbandes, Barbara Römer. „Die Menschen denken, sie sind im medizinischen Bereich geschützt, und dann springen da Ungeimpfte rum“, sagte Römer der dpa zur Begründung.
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