Hoffmann: Mögliche schwere Straftaten bei BER-Blockade
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Potsdam (dpa/bb) - Bei der Blockade-Aktion der Gruppe "Letzte Generation" auf dem Flughafen BER haben Klimaaktivisten nach Einschätzung von Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) möglicherweise schwere Straftaten begangen. Widerrechtliches Eindringen auf das Flughafengelände sei Hausfriedensbruch und damit eine Straftat, sagte die Ministerin am Freitag auf Anfrage.
"Weitere Straftaten kommen nach dem Spektrum des Strafgesetzbuches zusätzlich in Betracht, auch schwerere Straftaten wie Nötigung oder Eingriff in den Luftverkehr", sagte Hoffman weiter. "Aber ob diese jetzt tatsächlich verwirklich worden sind, das prüft die Staatsanwaltschaft als zuständige Behörde."
Nach Angaben der Bundespolizei hatten sich zwei Gruppen am Donnerstagnachmittag Zugang zum Flughafengelände des BER verschafft. Einige Menschen hätten sich am Boden festgeklebt. Die "Letzte Generation" teilte mit, dass einige Aktivisten mit Fahrrädern über das Gelände gefahren seien. Der Berliner Flughafen stoppte vorübergehend den Betrieb auf beiden Start- und Landebahnen.
Klimaaktivisten hätten nicht nur beim Flughafen wichtige Infrastruktur angegriffen, betonte die Ministerin. "Denken Sie an das Kohlekraftwerk Jänschwalde, das ja schon öfter von Klimaaktivisten sabotiert worden ist oder auch PCK Schwedt." All diese Aktionen seien strafbare Handlungen.
Greiz (dpa/th) - Starkregen und Gewitter haben am Samstagnachmittag zahlreiche Feuerwehreinsätze im Landkreis Greiz und an weiteren Orten in Ostthüringen ausgelöst. Das teilte die Leitstelle Gera mit. Besonders betroffen war demnach der Bereich um Ronneburg. Dort kam es zu überfluteten Straßen, Feldern und vollgelaufenen Kellern. Auch im Geraer Stadtteil Liebschwitz sei ein kleinerer Bach übergelaufen. Die genaue Zahl der Einsätze ist bislang nicht bekannt. Zuvor hatte der MDR darüber berichtet.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.