Genervte Abgeordnete raten Scholz zur Hypnose
n-tv
Nicht als Regierungschef, sondern als beinharter Jurist tritt Scholz vor den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss. Seine aufreizende Nichterinnerung können die Abgeordneten mit ihren Fragen nicht durchbrechen. Doch sein Fazit nimmt dem Kanzler keiner ab: "Da war nichts"?
Es ist genau 17.08 Uhr, als Olaf Scholz gefragt wird, ob er sich nicht freiwillig einer Hypnose unterziehen wolle. Damit, so stichelt der CDU-Obmann im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in Hamburg, Richard Seelmaeker, könnte man vielleicht das Erinnerungsvermögen des Kanzlers wieder auffrischen. "Ich danke Ihnen dafür, dass Sie die Karikatur der Befragung selbst vornehmen", gibt der frühere Hamburger Erste Bürgermeister spitz zurück.
Der kleine Schlagabtausch trifft den Kern der zweiten Befragung von Scholz als Zeugen im Untersuchungsausschuss zu den Unklarheiten um die Steuerschuld der Warburg-Bank von 47 Millionen in den Jahren 2016 und 2017. Denn die Politiker von CDU, Grüne, Linke und AfD reagieren in der stundenlangen Befragung im Plenarsaal der Hamburger Bürgerschaft mal weniger, mal mehr genervt darauf, dass Scholz sich an den Inhalt von drei Treffen mit dem Miteigentümer der Warburg-Bank, Christian Olearius, in den Jahren nicht erinnern kann oder will.
Vor allem daraus könnte man aber schließen, ob er oder sein Nachfolger in Hamburg, der damalige sozialdemokratische Finanzsenator Peter Tschentscher, die Finger beim - später korrigierten - Steuererlass im Spiel hatten. "Es ist erschreckend, wenn er sich an wichtige Treffen nicht erinnern kann", kritisiert etwa Norbert Hackbusch von den Linken. Der Kanzler ist es dagegen nach zweieinhalb Jahren Aufklärungsarbeit und nach mittlerweile drei Stunden Befragung sichtlich leid, immer zu wiederholen, dass es doch bei mittlerweile mehr als 50 Zeugenbefragungen keinerlei Hinweis auf politische Einflussnahme gegeben habe. "Ich bin auch nur ein Mensch. Vielleicht wäre es an der Zeit, einfach zu sagen: Ok, da war nichts", antwortet er auf eine erneute Frage eines CDU-Politikers.
