Freistaat fördert Kommunen beim Bau besserer Kläranlagen
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München (dpa/lby) - Zur Verbesserung von Bayerns Wasserqualität fördert der Freistaat Kommunen beim Ausbau ihrer Kläranlagen. Mit einem neuen Förderprogramm soll der Bau der vierten Reinigungsstufe finanziell unterstützt werden, um die Abwasserreinigung noch effektiver zu machen. "Saubere Gewässer sind ein wichtiger Bestandteil der Zukunftsvorsorge in Bayern. Eine effektive Abwasserbeseitigung ist unverzichtbar", sagte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) am Freitag in München.
Bayern setze auf die stufenweise Erforschung und Einführung neuer Techniken, um die Reinigung des Abwassers stetig zu verbessern, so Glauber. Den bereits umgesetzten drei Reinigungsstufen werden deshalb "nach und nach" vierte Reinigungsstufen hinzugefügt. In einem ersten Schritt sei eine Pilotanlage auf der Kläranlage Weißenburg nachgerüstet worden. Nun soll den Betreibern von 13 weiteren wichtigen Kläranlagen die Möglichkeit eröffnet werden, Fördermittel für die freiwillige Nachrüstung zu beantragen.
Das Umweltministerium fördert nach eigenen Angaben in diesem Programm den Bau der vierten Reinigungsstufe mit einem Zuwendungssatz von 50 Prozent; bei Inbetriebnahme bis Ende 2024 sogar bis zu 70 Prozent. Für die nächsten vier Jahre ist ein Fördervolumen von 16 Millionen Euro vorgesehen. In Bayern gibt es etwa 2400 kommunale Kläranlagen. Das Abwasser wird dort in drei Stufen durch mechanische, biologische und chemische Verfahren gereinigt. Danach enthält es aber noch verschiedene Spurenstoffe, die beispielsweise aus Arzneimitteln, Kosmetika oder Reinigungsmitteln stammen. Die Reinigungsleistung für solche Stoffe könne durch eine zusätzliche vierte Reinigungsstufe weiter verbessert werden. Dafür bestehe derzeit zwar keine rechtliche Verpflichtung, ein vorsorglicher Ausbau von ausgewählten Kläranlagen sei jedoch eine sinnvolle Zukunftsaufgabe für einen nachhaltigen Gewässerschutz. Jedes Jahr fallen in Bayerns Gemeinden rund 1,8 Milliarden Kubikmeter Abwasser an. Das entspricht in etwa dem Volumen des Ammersees. Rund 97 Prozent der Bevölkerung in Bayern sind an kommunale Abwasseranlagen angeschlossen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.