FDP entscheidet über Koalitionsgespräche - Zank zwischen Habeck und Lindner ums Finanzressort
Frankfurter Rundschau
Grünen-Chef Habeck hält Scheitern für „keine Option“. FDP-Chef Lindner wählt dieselben Worte. Derweil hat das Schachern um eine Schlüsselressort schon begonnen.
Berlin - Die Bundestagswahl 2021* ist nun drei Wochen her, und SPD*, Grüne und FDP stehen kurz vor Koalitionsverhandlungen. Als letzte der drei Parteien wollen an diesem Montag (18.10.2021) über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen für eine neue deutsche Regierung entscheiden. Parteichef Christian Lindner* rechnet fest mit Zustimmung: „Scheitern ist hier keine Option“, sagte Lindner am Sonntagabend im ZDF*. „Wir brauchen eine stabile Regierung in Deutschland. Sie sollte auch schnell gebildet werden.“
Wenn die Spitzengremien der FDP zustimmen, ist der Weg für Koalitionsverhandlungen frei. Nachdem der SPD-Vorstand am Freitag einstimmig für formelle Gespräche über eine Ampel-Koalition* votiert hatte, stimmte am Sonntag auch ein kleiner Parteitag der Grünen* bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung zu. Die Verhandlungen könnten schon in wenigen Tagen beginnen.
Christian Lindner äußerte die Erwartung, dass in der neuen Bundesregierung ein Ministerium geschaffen wird, das sich federführend um den Klimaschutz kümmert. „Das ist aber keine bereits bestehende Verabredung“, betonte er im ZDF. Zuvor hatte er in der ARD* gesagt: „Es gibt das Bundeskanzleramt, es gibt das Finanzministerium, es gibt ein neues Klimaministerium. Und ich bin der Meinung, jeder der Partner muss eine Möglichkeit haben, auch gestalterisch zu wirken.“