Direkte oder indirekte Impfpflicht: Was in Deutschland möglich ist – und was nicht
Frankfurter Rundschau
Verschiedene Länder führen eine Corona-Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen ein. Wäre dieses Modell in Deutschland überhaupt umsetzbar?
Berlin – Die Debatte um eine Impfpflicht entflammt derzeit neu. Was in der Vergangenheit bereits bezüglich Zecken- oder Grippe-Impfungen diskutiert wurde, betrifft nun Corona-Impfungen. Frankreich preschte am Montag mit einer Impfpflicht im Gesundheitswesen nach vorn, Griechenland zog nach. Italien hat diese bereits im Mai eingeführt. In Deutschland wurde eine Impfpflicht für Lehrkräfte und Kitapersonal bereits ins Spiel gebracht. Doch ist eine Impfpflicht überhaupt rechtlich zulässig? Falls ja, in welchem Umfang überhaupt? Diese und weitere Fragen beantworten wir im Überblick. Bislang war die Haltung der Bundesregierung sehr eindeutig: Man lehne eine Pflicht zur Corona-Impfung ab, hieß es wiederholt aus dem Bundesgesundheitsministerium. Tatsache ist jedoch, dass das vor Monaten beschlossene Infektionsschutzgesetz in Ausnahmefällen eine Impfpflicht für bestimmte Gruppen der Bevölkerung ermöglicht. Eine Entwicklung, die für einen solchen Fall sorgen könnte, ist die Ausbreitung infektiöserer Varianten in Deutschland. Das RKI erklärte kürzlich, dass die Delta-Variante mittlerweile einen Großteil der Neuinfektionen beeinflusst. In Kombination mit dem sich derzeit verlangsamenden Tempo beim Impfen könnte eine Impfpflicht zum Schutz bestimmter Gruppen zum Argument werden.More Related News