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Die seltsame Hinhalte-Taktik des Olaf Scholz

Die seltsame Hinhalte-Taktik des Olaf Scholz

Die Welt
Wednesday, July 27, 2022 09:24:20 AM UTC

Rüstungsfirmen bieten Kiew seit Monaten schweres Gerät zum Kauf an. Im Kanzleramt stapeln sich Exportanträge für Waffen im Wert von 3,5 Milliarden Euro. Doch Scholz verweigert die Genehmigung mit immer neuen Erklärungen. Eine Chronologie.

Drei Monate nachdem der Bundestag die Lieferung schwerer Waffen an Kiew beschlossen hat, beläuft sich die Zahl des tatsächlich gelieferten Geräts auf ein Minimum: Bislang sind zehn Panzerhaubitzen, drei Gepard-Flugabwehrpanzer und drei Mehrfachraketenwerfer in der Ukraine angekommen.

Die deutsche Rüstungsindustrie hatte gleich nach Kriegsbeginn signalisiert, dass sie große Mengen schwerer Waffen für Kiew bereitstellen könne. Doch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weigert sich seit jeher, mehr zu liefern – mit immer neuen Erklärungen.

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