Die NATO und der neue eiserne Vorhang
DW
Das Bündnis sieht sich einer neuen Bedrohung aus Russland gegenüber, hält sich aber für gewappnet – so die Botschaft des NATO-Gipfels von Madrid. Die Mitglieder versprechen auch, die Ukraine weiter zu unterstützen.
"Wir leben in einer gefährlichen Welt", fasste NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Sicherheitslage nach dem zweitägigen Gipfel in Madrid zusammen. Er nennt den Beschluss über die massive Verstärkung von einsatzbereiten Bündnistruppen bis zum Sommer nächsten Jahres die richtige Antwort. Man sei bereit, alle Mitgliedstaaten zu beschützen, auch Finnland und Schweden während des Aufnahmeprozesses.
Beide Länder sollen Anfang nächster Woche nach jahrzehntelanger Neutralität formell als neue Mitglieder in die NATO eingeladen werden. Und für alle an der Ostgrenze der Allianz, die sich Sorgen machen - so wie die baltischen Länder - bekräftigte US-Präsident Joe Biden einmal mehr das Versprechen: "Wir werden jeden Zentimeter NATO-Gebiet verteidigen".
"Durch seine aggressive Politik stellt Russland wieder eine Bedrohung für Europa, für die Allianz dar", bestätigte auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Russlands Überfall habe die internationale Friedensordnung zertrümmert und die weltpolitische Lage verändert. Die NATO ziehe aus dieser Situation die richtigen Schlüsse. Nach über einem Jahrzehnt bezeichne sie Russland in ihrem strategischen Konzept wieder als ernsthafteste Bedrohung der gemeinsamen Sicherheit.
Daraus folgt, so der Bundeskanzler, dass man unmittelbar die Ostflanke der Nato sichern müsse, wozu Deutschland mit 3000 Soldaten für die Stationierung in Litauen beitragen werde.
Scholz kündigte außerdem die Bereitstellung einer Division von 15.000 Mann mit rund 60 Flugzeugen und 20 Schiffen an, die dauerhaft für NATO-Einsätze vorgehalten werden sollen. In Rostock will er ein maritimes Regionalkommando aufbauen, um bei der Sicherung der Ostsee mitzuhelfen. Schon jetzt habe die Bundeswehr die Luftraumüberwachung an den Ostgrenzen der NATO verstärkt.
