Demokraten-Rebell Manchin grätscht gegen die eigene Partei
n-tv
Ein Senator entscheidet, nicht mehr anzutreten, und die US-Demokraten zittern noch mehr um ihre Mehrheit in der Kongresskammer. Doch es könnte 2024 noch dicker kommen. Joe Manchin wird nachgesagt, eine Präsidentschaftskandidatur gegen US-Präsident Biden zu erwägen.
Während die US-Demokraten noch über ihre Wahlerfolge vom Dienstag jubelten, setzte am Donnerstag Joe Manchin mit ausgestrecktem Bein zur Blutgrätsche gegen die eigene Partei an. "Ich werde nicht zur Wiederwahl antreten", kündigte der Senator in einer Videobotschaft an. Er habe erreicht, was er für West Virginia wollte. Stattdessen will der 76-Jährige durchs Land reisen und herausfinden, ob es Interesse an einer neuen Bewegung gibt, "um die Mitte zu mobilisieren". Heißt: Kein Rückzug aus der Politik, sondern möglicherweise ein neues Projekt.
Die Demokraten und die Parteilosen, die üblicherweise mit ihnen stimmen, haben im Senat eine knappe Mehrheit von 51 zu 49 Sitzen der Republikaner. Noch. Die Demokraten haben laut Umfragen ein wesentlich höheres Risiko, bei der Wahl im kommenden Jahr ihre Mehrheit in der Kongresskammer zu verlieren. Sollte zugleich US-Präsident Joe Biden wiedergewählt werden, hätten er und die Demokraten ein immenses Problem: Obwohl sie das Weiße Haus halten, könnten die Republikaner allein Gesetze verabschieden. Für eigene Projekte bräuchten sie den Segen konservativer Abtrünniger.
West Virginia ist tiefrot republikanisch, aber Manchin hatte seit 2010 den Sitz für die Demokraten inne und gehalten. Sein Rücktritt erhöht die Wahrscheinlichkeit eines Mehrheitsverlusts nochmals; es ist damit so gut wie sicher, dass der Senatssitz bis 2030 in die Hände der Republikaner fällt, namentlich in die Hände des derzeitigen Gouverneurs Jim Justice. Der 72-Jährige darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Justice war 2017 von den Demokraten zu den Republikanern übergelaufen, wird von der Partei und auch Ex-Präsident Donald Trump unterstützt. Trump ist der wahrscheinlichste Präsidentschaftskandidat der Republikaner.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.
Auftrieb für die Rechtspopulisten bei der Europawahl: Die AfD steht bei den Jungwählern hoch im Kurs, sie liegt gemeinsam mit der Union ganz vorn. Die Grünen haben bei den jungen Leuten massiv eingebüßt. Grüne Themen wurden längst von anderen abgelöst, analysiert Politikwissenschaftler Thomas König, Professor für Politikwissenschaft und europäische Politik an der Universität Mannheim im Gespräch mit ntv.