Corona: Kommunen verhängten 40 Millionen Euro an Bußgeldern
n-tv
München (dpa/lby) - Wegen Verstößen gegen Corona-Regeln haben die bayerischen Kommunen in den vergangenen Jahren Bußgelder von insgesamt fast 40 Millionen Euro verhängt. Dafür wurden fast 237.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren geführt. Knapp 38.000 Verfahren sind noch offen. Das geht aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor.
Das Ministerium hat dafür über die Bezirksregierungen die Kreisverwaltungsbehörden im Freistaat zum aktuellen Stand der Corona-bedingten Bußgeldverfahren abgefragt. Enthalten sind sämtliche Bußgelder, die wegen Verstößen gegen alle in der Vergangenheit gültigen bayerischen Corona-Verordnungen verhängt wurden. Eine Aufschlüsselung, wie hoch jeweils bei den einzelnen Verstößen die Bußgelder in Summe waren, enthält die Auflistung allerdings nicht.
Exakt 39.390.887,28 Euro an Bußgeldern wurden demnach bayernweit verhängt. Allein auf 3,2 Millionen Euro beliefen sich die gesammelten Bußgeldbescheide der Landeshauptstadt München. Aber auch in Nürnberg liegt die Gesamtsumme laut Ministerium bei knapp 3,1 Millionen Euro.
Während der Corona-Pandemie konnten beispielsweise Verstöße gegen die Maskenpflicht oder gegen die zeitweilig gültigen Ausgangsbeschränkungen mit empfindlichen Bußgeldern geahndet werden. Geschäftsinhabern und anderen drohten Bußgelder, wenn sie die jeweils gültigen Corona-Regeln in ihrem Bereich nicht genügend durchsetzten. Christoph Maier (AfD) forderte die Staatsregierung auf, noch offene Verfahren einzustellen und den Bürgern die Bußgelder zu erlassen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.