Corona-Gipfel heute: MPK plant zahlreiche Lockerungen
Frankfurter Rundschau
Neue Regeln, neue Maßnahmen: Zahlreiche Lockerungen sind vor dem Corona-Gipfel im Gespräch – ein Überblick.
Update vom Mittwoch, 16.02.2022, 06.57 Uhr: Unmittelbar vor den Bund-Länder-Beratungen zum künftigen Corona-Kurs hat sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gegen ein komplettes Zurückfahren der Corona-Auflagen gewandt. Es sei Zeit für Lockerungen mit Augenmaß, sagte Lauterbach der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Nötig sei aber weiter die Möglichkeit für schnelles und flexibles Reagieren auf die Pandemie. Das Virus verschwinde nicht von heute auf morgen. „Deswegen müssen wir das Infektionsschutzgesetz so formulieren, dass der Basisschutz gewährleistet bleibt und bei Bedarf ausgedehnt werden kann.“ Der SPD-Politiker kündigte an: „Den Text werden wir im parlamentarischen Verfahren ergänzen, sodass auch nach dem 20. März mehr möglich ist als Maske und Abstand.“
Bund und Länder beraten am heutigen Mittwoch (16.02.2022) über weitreichende Lockerungen. Nach Ansicht Lauterbachs ist der Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten. Unmittelbar vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) war Bayern mit einer Fülle von Öffnungen vorgeprescht. Nach einer ersten Vorlage für die Runde der Länder-Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll der weitgehende Wegfall der Corona-Regeln bis zum Frühlingsanfang am 20. März beschlossen werden. Danach soll es dem Vorschlag zufolge nur „niedrigschwelliger Basisschutzmaßnahmen“ bedürfen - etwa eine Maskenpflicht in Innenräumen.
Update vom Dienstag, 15.02.2022, 12.45 Uhr: Wie bereits mehrfach erlebt, hat Bayern schon vor dem Corona-Gipfel neue Maßnahmen beschlossen, genauer gesagt: Lockerungen. Ministerpräsident Markus Söder erklärte am Dienstagmittag auf einer Pressekonferenz, dass es nun an der Zeit sei, den „Einstieg in den Ausstieg“ zu planen.
Im Freistaat solle zukünftig „eine Stufe mehr“ gelten, so Söder: Statt 2G-Plus nur noch 2G und statt 2G nur noch 3G – zum Beispiel im Sport- und Kulturbereich. Das bedeutet: Ungeimpfte erhalten mit negativem Corona-Test wieder Zutritt. Laut Beschlussvorlage des Corona-Gipfels (s. Erstmeldung) soll das am Mittwoch flächendeckend für Deutschland beschlossen werden.
Alle Kontaktbeschränkungen für Geimpfte (bisher maximal zehn Personen) wurden aufgehoben. Zudem soll ab sofort keine 10-Quadratmeter-Begrenzung pro Person mehr für den Handel in Bayern gelten. Die epidemische Notlage, welche Söder als „Mutter aller Maßnahmen“ bezeichnete, verlängerte Bayern hingegen. Diese sei vor allem für eine Notfallstrategie im Herbst wichtig, falls es eine erneute Corona-Welle gebe. Söder forderte, dass Bund und Länder den Corona-Gipfel für eine einheitliche „Exit-Strategie“, wie er es nannte, nutzen müssten.