"Caesar"-Dossier um Geheimdienstopfer in Syrien-Prozess
n-tv
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Wer sich hinter dem Codenamen "Caesar" verbirgt, das konnte auch der Zeuge des Bundeskriminalamts (BKA) am Dienstag im Verfahren um Staatsfolter in Syrien vor dem Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) nicht sagen. Die (Beweis-)Kraft der Bilder von Opfern der syrischen Geheimdienste dürfte aber Gegenstand weiterer Ermittlungen sein. Dazu reichte die Aussagegenehmigung des Zeugen allerdings nicht aus.
Mit dem im Frankfurter Verfahren angeklagten syrischen Arzt, der in Militärgefängnissen Regimegegner gefoltert haben soll, hatte das Dossier nicht mittelbar zu tun. Als Sachverständiger gab der BKA-Ermittler gleichwohl einen kleinen Einblick in die Versuche deutscher Ermittler, Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien aufzuklären. So hatte der Sachverständige in Berlin einen Kontaktmann von "Caesar" mit dem Decknamen "Sami" vernommen, der diesen ermutigt hatte, Bilder von Leichen in syrischen Militärgefängnissen heimlich aus der Militärpolizei heraus zu schleusen.
Das BKA war 2016 an zwei Festplatten mit fast 98.000 Dateien gelangt, darunter auch einige Berichte für syrische Sicherheitsbehörden über in Haft verstorbene Gefangene, die dort nur mit ihren Häftlingsnummern sowie mit der Abteilungsnummer des jeweiligen Geheimdienstes und der Fallnummer aufgelistet waren. Auch bei Männern, die sichtbare Spuren von Gewalt aufwiesen, habe als Todesursache stets gleichförmig gestanden, der Tod sei durch Kreislaufkollaps oder Herzversagen aufgetreten, sagte der Sachverständige.
Das BKA habe einen umfangreichen Dateiordner von der Rechtsmedizin der Kölner Universitätsklinik auswerten lassen, sagte der BKA-Beamte. Dort wurde beispielsweise stumpfe Gewalt als mutmaßliche Todesursache diagnostiziert.
