Bundestag: Alice Weidel fliegt wegen Corona-Regel bald aus dem Plenarsaal
Frankfurter Rundschau
Aufgrund der verkürzten Gültigkeit des Genesenenstatus muss AfD-Fraktionschefin auf der Tribüne Platz nehmen. Die AfD erwägt eine Klage.
Berlin – Die Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate steht bevor. Damit werden im Bundestag voraussichtlich weitere Abgeordnete – vorrangig aus der AfD – auf die Tribüne ausweichen müssen, so auch Fraktionschefin Alice Weidel. Eigenen Angaben nach ist sie nicht geimpft und hatte im November eine Corona-Infektion. Auf Nachfrage teile ein Sprecher am Montag (17.01.2022) mit, ihr Genesenenstatus habe noch bis Anfang Februar Gültigkeit. „Sie wird dann auf der Tribüne Platz nehmen“, fügte er hinzu. Derzeit lasse sich nicht sagen, wie viele AfD-Abgeordnete noch von der verkürzten Dauer betroffen seien.
Seit dem 10.01.2022 gelten im Bundestag verschärfte Corona-Regeln, gegen die in der AfD eine Klage erwogen wird: In den Plenarsaal oder in die Ausschusssäle dürfen nur noch Geimpfte oder Genesene mit zusätzlichem Test – Geboosterte brauchen keinen Test. Hatte jemand noch kein Corona oder ist ungeimpft, so darf er nur noch mit aktuellem negativen Test auf die Tribüne.
In Deutschland gilt der Genesenenstatus inzwischen nur noch für drei Monate. Dazu sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Berlin am Montag, das Robert Koch-Institut lege Empfehlungen dazu fest und habe das auch auf seinen Internetseiten bekannt gemacht. „Die neue Empfehlung, die seit Freitag gilt (…) besagt, dass man einen Genesenenstatus von drei Monaten besitzt.“
Diese Festlegung sei aus wissenschaftlicher Sicht erfolgt. Hintergrund sei, dass aufgrund der vorherrschenden Omikron-Variante ein sehr viel größeres Risiko bestehe, nach dieser Zeit zu erkranken oder Überträger zu sein. Den Schritt nannte Weidel bei Twitter „wissenschaftlich nicht begründbar“. (lz/dpa)