Bundespräsident Steinmeier lobt den Senegal als Stabilitätsanker

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält sich derzeit im Senegal auf. In Dakar sagte er, der Senegal spiele als gefestigte Demokratie eine "wirkliche Schlüsselrolle" in der westafrikanischen Region .

Mit seinem Besuch wolle er der langjährigen engen Partnerschaft zwischen Deutschland und dem Senegal "einen neuen Impuls verleihen", betonte Frank-Walter Steinmeier bei einem Treffen mit Senegals Staatspräsident Macky Sall in Dakar. Nach der Unterredung rief der Bundespräsident Europa und Afrika zu einer intensiveren Zusammenarbeit auf. "Bei allen Unterschieden, die es gibt: Wir müssen den Weg zu einer engeren, fruchtbaren Partnerschaft finden."

Steinmeier wies auf die schwieriger gewordene Sicherheitslage in Mali nach dem Militärputsch hin, die auf die gesamte Region ausstrahle. "Die Sicherheitsrisiken in den Nachbarländern sind größer geworden in den letzten Monaten." Der Bundespräsident versicherte seinem Gastgeber, dass die Debatte in Deutschland über die weitere Beteiligung an internationalen Militärmissionen in Mali "in sehr verantwortungsvoller Ernsthaftigkeit" geführt werde. Sall machte deutlich, dass er sich eine weitere Präsenz der Bundeswehr in Mali wünscht.

Steinmeier begrüßte den geplanten Aufbau einer Impfstoffproduktion im Senegal mithilfe des deutschen Unternehmens BioNTech. Damit werde es erstmals realistisch, "dass Impfstoffe in Afrika für Afrika produziert werden". Bislang kämen diese zu fast 100 Prozent von außerhalb des Kontinents. Der senegalesische Präsident betonte, man wolle nicht einfach Impfstoffgeschenke bekommen, sondern diese selbst herstellen. Es sei nicht zu akzeptieren, dass nur die reichen Staaten über Impfstoffe verfügten.

Nach Angaben des Bundespräsidialamts will Steinmeier im Rahmen seiner ersten offiziellen Reise in den Senegal auch mit Parlamentsabgeordneten und Wirtschaftsvertretern zusammenkommen und das Goethe-Institut besuchen. Steinmeier hat eine Delegation von Unternehmensvertretern mit nach Dakar gebracht. Bis zum Abschluss seiner Reise am Mittwoch will der SPD-Politiker unter anderem auch Vertreter der Zivilgesellschaft treffen und sich über den Stand künftiger Impfstoffproduktionen in dem Land informieren.

Auch ein Besuch einer Beratergruppe der Bundeswehr, die auf Kampfmittelabwehr spezialisiert ist, steht auf dem Programm des Bundespräsidenten. Erst zum zweiten Mal überhaupt stattet ein Bundespräsident dem westafrikanischen Land einen offiziellen Besuch ab. Vor genau 60 Jahren war Heinrich Lübke im Senegal zu Gast. Das westafrikanische Land mit rund 17 Millionen Einwohnern hatte zum Jahreswechsel den Vorsitz der Afrikanischen Union übernommen. Staatspräsident Sall war zuletzt im August 2021 in Berlin zu Gast.