BSW sieht in Sachsen vertane Chance für CDU und SPD
n-tv
In Brandenburg und Thüringen wird das Bündnis Sahra Wagenknecht wohl künftig in der Regierung sitzen. In Sachsen scheiterte eine Koalition. Beim BSW sieht man die Ursache dafür vor allem bei der SPD.
Dresden (dpa/sn) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen ist trotz einer gescheiterten Regierungsbeteiligung im Freistaat mit sich im Reinen. "Wir haben mit Herzblut für unsere Inhalte und für eine stabile Regierung verhandelt – aber wenn gerade in den wichtigen Bereichen wie Finanz- und Migrationspolitik CDU und SPD nicht zu Veränderungen bereit sind, so ist es für sie eine vertane Chance", sagte BSW-Chefin Sabine Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur.
"Wir sind Kompromisse eingegangen, aber wir werden unsere Werte nicht über Bord werfen. Dann wären wir wie alle anderen Parteien", betonte die Vorsitzende. Die Wähler hätten das BSW für Veränderung gewählt und nicht für ein "Weiter so". Ein Beispiel dafür sei auch die Friedenspolitik, bei der CDU und SPD die Ängste der Bevölkerung nicht ernsthaft aufgreifen wollten.
"Man muss sich das vor Augen halten: Die Sachsen-SPD wollte über die Friedensformel, die ihre Schwesterpartei in Brandenburg mit dem BSW ausgehandelt und veröffentlicht hatte, noch nicht einmal reden", sagte Zimmermann. Die CDU sei der SPD mit dem fadenscheinigen Argument beigesprungen, dass man in Sachsen nicht mit einem brandenburgischen Text arbeiten könne. Auch die "destruktive Verhandlungspraxis" von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) lasse den Schluss zu, dass man nicht ernsthaft mit dem BSW regieren wollte.
