Brexit: Sorge um Nordirland-Protokoll

Am 11. Juli endet die Frist für Zollerleichterungen, die die EU Großbritannien gewährt. Doch nach Ansicht der Europäer haben die Briten in Nordirland nicht die Gegenleistung geliefert.

Wie mit Nordirland beim Brexit umgehen? Diese Frage hat die Verhandlungen der Europäischen Union mit Großbritannien mehrfach fast zum Scheitern gebracht. Der erzielte Kompromiss scheint aber auch nicht sehr tragfähig zu sein. Das sogenannte Nordirland-Protokoll verleiht dem zum Königreich gehörenden Nordirland einen vorübergehenden Sonderstatus, der etwa Zollerleichterungen vorsieht. An nordirischen Häfen sind dabei im Gegenzug Kontrollen für einige Waren vorgesehen, die aus Großbritannien geliefert werden. Dies soll eine harte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindern. Die britische Regierung setzt diese Kontrollen aber nur teilweise um. Die Zollerleichterungen laufen zum 11. Juli aus.