Brasilien: Bolsonaro hetzt gegen Oberstes Gericht - das hat Konsequenzen
Frankfurter Rundschau
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro greift das oberste Gericht immer wieder verbal an. Die Richter stellen die Friedensgespräche ein.
Brasilia – Der oberste Richter Brasiliens sagte Gespräche mit Präsident Jair Bolsonaro ab. Beim Treffen sollten, neben dem Präsidenten und dem Obersten Gericht, auch die Spitzen der beiden Kongresskammern teilnehmen. Durch die Friedensgespräche sollten die Spannungen zwischen dem Obersten Gericht und Bolsonaro beseitigt und eine institutionelle Krise im südamerikanischen Land verhindert werden. „Der Präsident wiederholt Beleidigungen und Attacken auf Mitglieder dieses Gerichts“, sagte der oberste Richter Luiz Felix am Donnerstag (05.08.2021). Bolsonaro, beharre auf Fehlinterpretationen der Gerichtsurteile und säe Zweifel am brasilianischen Wahlsystem. Voraussetzung für einen Dialog sei gegenseitiger Respekt zwischen den Institutionen und ihren Mitgliedern, so Felix weiter. Das hätten sie nicht gesehen. Vor der Stellungnahme des obersten Richter Brasiliens griff Präsident Jair Bolsonaro Alexandre de Moraes an. Der Richter am obersten Gericht spiele für eine lange Zeit außerhalb der Verfassung, so der Rechtsaußen-Politiker.More Related News