Boris Johnson: Großbritannien bereitet sich auf ein Misstrauensvotum vor
Frankfurter Rundschau
Boris Johnson gerät zunehmend unter Druck. Hinter den Kulissen brodelt es, immer mehr Tories sägen an seinem Stuhl.
London - Dem unter Druck stehenden britischen Premierminister Boris Johnson droht laut Medienberichten eine parteiinterne Revolte. Schon am Mittwoch (19.01.2022) könnten ihm genügend konservative Abgeordnete das Misstrauen aussprechen und eine entsprechende Abstimmung auf den Weg bringen, berichteten die Zeitung Daily Telegraph und der Sender ITV News. Bis zu 20 Tories wollten ihre Briefe noch am Mittwoch einreichen, hieß es beim Telegraph. Die für eine Vertrauensabstimmung notwendige Zahl von 54 solcher Briefe könne überschritten werden, schreibt die BBC-Politikexpertin Laura Kuenssberg. Johnson stellt sich am Mittag den Abgeordneten des Unterhauses.
Der Premierminister steht unter anderem wegen diverser Partys in seinem Amtssitz mitten im Corona-Lockdown* auch in den eigenen Reihen erheblich unter Druck. Es gab bereist Rücktrittsforderungen auch von Konservativen. Johnson sah sich gezwungen, sich für diese Partys zu entschuldigen - auch bei Königin Elizabeth. So hatte es Berichte über Partys im April 2021 gegeben, die nicht nur trotz Einschränkungen gefeiert wurden, sondern auch noch am Vorabend der Beisetzung von Prinz Philip, dem Ehemann der Königin. Er bedauere zutiefst, dass es die Partys gegeben habe, sagte Johnson erst am Dienstag.
Ebenfalls am Dienstag sah sich Johnson Anschuldigungen seines früheren Beraters Dominic Cummings ausgesetzt, er habe bezüglich einer Gartenparty in der Downing Street am 20. Mai 2020 gelogen. Niemand habe ihn darüber aufgeklärt, dass gegen Corona-Auflagen verstoßen worden sei. Er sei davon ausgegangen, dass es sich um eine Arbeitsbesprechung gehandelt habe, beteuerte Johnson.
Die jüngsten Enthüllungen haben die Zustimmungswerte für Johnsons Konservative einbrechen lassen, die Rufe nach Rücktritt werden immer lauter. Um eine Vertrauensabstimmung gegen den Premierminister zu bewirken, müssen ihm 15 Prozent der konservativen Abgeordneten das Vertrauen entziehen. Das bedeutet 54 der 360 Konservativen im Parlament müssten einen entsprechenden Brief an das mächtige Parteikomitee 1922 schicken. Dessen Vorsitzender bestimmt dann das Datum für eine Abstimmung im Unterhaus. Die könnte noch an dem Tag stattfinden, an dem die nötige Zahl erreicht wird.
Johnson schloss einen Rücktritt auch am Dienstag nicht explizit aus. Er wolle das Resultat der internen Untersuchung abwarten, sagte er. Der Bericht könnte bereits am Freitag veröffentlicht werden, hieß es in London. Ständig neue Enthüllungen verzögern die Erstellung allerdings. Am Mittwoch berichtete die Times, Johnson habe im März 2020 Warnungen von Mitarbeitern ignoriert und sich erst nach Tagen mit heftigem Husten selbst isoliert. „Er sagte, er sei stark wie ein Bulle und schlug sich auf die Brust“, zitierte die Zeitung eine Quelle. Johnson erkrankte damals schwer an Covid-19, Ärzte kämpften tagelang auf der Intensivstation um sein Leben. (skr/rtr/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.