Bewegung bei Wiener Atomverhandlungen?

Iran zeigt Bereitschaft zu direkten Gesprächen mit den USA. Ob das einen echten Fortschritt zur Rettung des Atomabkommens bedeutet, bleibt abzuwarten.

"Der Iran könnte direkte Gespräche mit den USA in Erwägung ziehen, wenn ein gutes Abkommen in Aussicht steht", teilte der iranische Außenminister Hossein Amir Abdollahian am Montag gegenüber der Presse mit. Direkte Gespräche mit den Amerikanern hatte Irans Chef-Diplomat bisher kategorisch abgelehnt. Die USA, die 2018 unter Präsident Trump einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen waren, seien kein Verhandlungspartner mehr. 

Die USA begrüßen die Signale aus Teheran. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, sagte ebenfalls am Montag auf einer Pressekonferenz: "Wir haben immer wieder argumentiert, dass eine direkte Interaktion mit dem Iran bei den JCPOA-Verhandlungen und anderen Themen, einschließlich bilateraler und multilateraler Formate, vorteilhafter wäre."

Angeblich Einigung über "Garantien"

Ein Jahr nach Trumps Ausstieg aus dem Atomabkommen begann der Iran 2019 die Erfüllung seiner Verpflichtungen schrittweise zu reduzieren und verstößt inzwischen offen dagegen. Vor einer Neuauflage des "Joint Comprehensive Plan of Action" verlangt Teheran nun eine Garantie, dass künftig kein Unterzeichner mehr daraus aussteigen kann. 

Nach iranischen Angaben soll es Fortschritte bei den Wiener Atomgesprächen zwischen dem Iran und den anderen Partnern des Abkommens geben. Saeed Khatibzadeh, Sprecher des iranischen Außenministeriums, sagte am Montag: "Die Fortschritte bei den Gesprächen gehen in die richtige Richtung." Weiter betonte der Sprecher: "Viele der iranischen Ideen sind in Worte gefasst worden, etwa im Bereich der Garantien. Wichtig ist, dass alle Verhandlungsparteien akzeptiert haben, dass sich das, was in den vergangenen Jahren mit dem Ausstieg der USA aus dem JCPOA passiert ist, nicht wiederholen darf." Die konkrete Formulierung solcher Garantien ist bislang nicht bekannt.