Baerbock und Scholz wollen in Warschau das Eis brechen
DW
In Polen ist in der Regierungszeit der nationalkonservativen PiS das Verhältnis zu Deutschland spürbar abgekühlt. Neben Paris und Brüssel gehört Warschau zu den ersten Reisezielen von Annalena Baerbock und Olaf Scholz.
Angespannte politische Beziehungen, antideutsche Rhetorik der PiS-Regierung in Warschau und kaum Dialog - so sehen seit Jahren die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland aus. Und das, obwohl die Ex-Kanzlerin Angela Merkel oft um versöhnliche Töne gegenüber Warschau bemüht war.
Ideologisch liegt die polnische Rechte von der neuen links-liberalen Koalition der Bundesrepublik noch weiter weg als von der früheren Berliner CDU/CSU-SPD-Regierungskoalition. Die SPD hat in den rechten Kreisen in Polen das Image einer prorussischen Partei, auch weil die umstrittene Erdgasleitung Nord Stream 2 in der Regierungszeit Gerhard Schröders (SPD) abgesegnet wurde.
Als der frischgebackene sozialdemokratische Bundeskanzler Olaf Scholz in seinem Interview mit dem Fernsehsender WELT einen Stopp von Nord Stream 2 nicht ausschloss, wurde dies deshalb von den polnischen Medien, darunter auch den PiS-nahen Portalen, sofort aufgegriffen. "Wir haben eine ganz klare Haltung. Wir wollen, dass die Grenzen von allen beachtet werden", sagte Scholz im WELT-TV auf die Frage nach der Ukraine-Krise und Nord Stream 2 - und fügte hinzu: "Jeder versteht, dass es Konsequenzen hat, wenn das nicht der Fall wäre."
Die Forderung nach einem Stopp wurde jedoch nicht explizit ausgedrückt, und in Warschau ist man davon überzeugt, dass sich die offizielle Position der Bundesregierung zur deutsch-russischen Gasleitung nicht verändert hat.
Dagegen wird die kritische Haltung der Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen) zu Nord Stream 2 in Polen hoch geschätzt. Gegen den Bau der Pipeline, die das russische Gas nach Europa transportieren soll, haben in den letzten Jahrzehnten alle polnischen Regierungen protestiert.
