Arbeit an Fehler- und Führungskultur bei Polizei kommt voran
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Für die neue Fehler- und Führungskultur bei der hessischen Polizei sind fast die Hälfte der Empfehlungen einer unabhängigen Expertenkommission mittlerweile umgesetzt worden. "Wir sind auf einem sehr guten Weg", sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. "Die hessische Polizei hat sich im vergangenen Jahr so intensiv und selbstkritisch wie noch nie mit ihrer eigenen Fehler- und Führungskultur auseinandergesetzt."
Hintergrund für das Einsetzen der unabhängigen Expertenkommission waren unerlaubte polizeiliche Datenabfragen im zeitlichen Zusammenhang mit rechtsextremen "NSU-2.0"-Drohschreiben. Zudem hatte es Chats von Polizisten mit rechtsextremen und menschenverachtenden Inhalten gegeben. Eine Hauptforderung der Experten ist, innerhalb der Polizeiorganisation offener über das Fehlverhalten in den eigenen Reihen zu berichten.
Im vergangenen Jahr seien 61 der 133 angeregten Maßnahmen umgesetzt worden, berichtete Beuth. Die restlichen Empfehlungen sollen nach Prognose der Stabsstelle, die extra im Innenministerium für die Vorhaben eingesetzt wurde, im Laufe des kommenden Jahres ebenfalls überwiegend umgesetzt sein. Mehr als 170 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen hessischen Polizeibehörden arbeiteten an der Umsetzung der Empfehlungen.
Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fehlverhalten in den eigenen Reihen hätten sich mittlerweile etwa 17.000 Bedienstete der Polizei im Land an Aufklärungs- und Informationsveranstaltungen beteiligt, teilte der Innenminister mit. Bei diesen Treffen bekamen die Beamten etwa auch gezeigt, welche Inhalte in den rechtsextremen Chat-Gruppen teilweise über Jahre verschickt wurden.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.