Amnesty wirft Israel „Apartheid“ vor: Heftige Kritik an umstrittenem Bericht

Gegen einen Bericht von Amnesty International regt sich Widerstand. Darin wirft die Organisation dem Staat Israel „Apartheid“ vor.

Jerusalem – Am Dienstag (01.02.2022) hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International einen umstrittenen Bericht veröffentlicht, in dem sie Israels Behandlung von palästinensischen Menschen als „Apartheid“ bezeichnet. Die Generalsekretärin von Amnesty, Agnes Callamard, sagte der Nachrichtenagentur AFP am Montag (31.01.2022), der israelische Außenminister Yair Lapid habe nicht auf ein Gesprächsangebot im Oktober 2021 reagiert. „Jetzt ist es viel zu spät für ihn, uns einfach aufzufordern, den Bericht nicht zu veröffentlichen.“Lapids Ministerium forderte die Organisation vor der Veröffentlichung auf, den Bericht „zurückzuziehen“. Lapid erklärte dazu: „Anstatt nach Fakten zu suchen, zitiert Amnesty Lügen, die von terroristischen Organisationen verbreitet werden“. Israel sei „nicht perfekt, aber es ist eine Demokratie, die dem internationalen Recht verpflichtet ist und sich der Überprüfung dessen stellt“, fügte er hinzu.

Lapid warf Amnesty vor, eine antisemitische Agenda zu verfolgen. „Ich hasse es, das Argument zu verwenden, dass, wenn Israel kein jüdischer Staat wäre, niemand bei Amnesty es wagen würde, dagegen zu argumentieren, aber in diesem Fall gibt es keine andere Möglichkeit“, sagte er. Der Bericht „leugnet“ seinem Ministerium zufolge Israels „Existenzrecht“.

„Amnesty bezeichnet Syrien – wo das Regime über eine halbe Million seiner eigenen Bürger ermordet hat – nicht als Apartheidstaat. Auch nicht den Iran oder andere mörderische Regime auf der ganzen Welt. Nur Israel“, kritisierte der Außenminister. Amnesty sei keine „angesehene Organisation“ mehr, sondern eine Institution, „die Propaganda verbreitet, ohne die Fakten ernsthaft zu prüfen.“

Der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Lior Haiat, bezeichnete den Bericht gegenüber der Tageszeitung Welt als „Ansammlung von Lügen, einseitigen Darstellungen und Wiederholungen von Thesen anderer anti-israelischer Organisationen.“ So weise das Dokument, welches 211 Seiten lang ist, zahlreiche faktische Fehler auf.

Laut Haiat stellt der Bericht vieles unwahr oder verfälscht dar. So berichte Amnesty über angebliche Niederschlagungen von palästinensischen Protesten, dass es dagegen immer wieder gewalttätige Angriffe auf Sicherheitskräfte Israels gibt, werde unterschlagen. Im Jahr 2021 eskalierte der Nahost-Konflikt. Zudem werde die Unwahrheit verbreitet, dass arabische Israelis schlechter behandelt würden als Bürgerinnen und Bürger mit jüdischem Hintergrund.