AfD moniert zu wenige Plenardebatten und will Sondersitzung
n-tv
Die AfD fordert mehr Debatten im Thüringer Landtag – und setzt mit einer Sondersitzung eigene Themen auf die Tagesordnung. Sie will über Linksextremismus und die Antifa reden.
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer AfD-Fraktion ist unzufrieden mit der Anzahl der Plenardebatten im Thüringer Landtag und hat eine Sondersitzung beantragt. "Wir haben immer weniger Plenarsitzungen, weswegen wir keine andere Möglichkeit oftmals haben, als ein Sonderplenum zu beantragen", sagte AfD-Fraktionsvize Daniel Haseloff. Das Sonderplenum findet am 29. Oktober statt.
Beide Tagesordnungspunkte wurden von der AfD-Fraktion beantragt. In dem einen geht es um Linksextremismus, in dem anderen um die Antifa. Der Thüringer AfD-Landesverband wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Haseloff sagte, seine Fraktion will die Landesregierung dazu auffordern, gegen linksextremistische Strukturen vorzugehen.
Daten der Landtagsverwaltung zufolge gab es im Jahr 2019 insgesamt 31 Plenarsitzungstage, von denen 28 Sitzungen noch zur sechsten Wahlperiode gehörten und drei zur siebten. Im Jahr 2019 hatte es eine Landtagswahl gegeben. Im Corona-Jahr 2020 gab es 29 Plenarsitzungstage, im Jahr 2021 waren es 37. Im vergangenen Jahr - ebenfalls ein Jahr mit Landtagswahl - gab es 21 Plenarsitzungstage - fünf davon schon in der neuen, achten Wahlperiode. Im laufenden Jahr liefen bisher 20 Sitzungen im Landtag, es kommen aber noch mehrere Sitzungstage bis Jahresende hinzu.
