AfD-Mitglied warnt vor kriminellen Geflüchteten - Baerbock kontert
Frankfurter Rundschau
Im ZDF-„Klartext“ warnt ein AfD-Mitglied vor Straftaten durch Geflüchtete aus Afghanistan. Annalena Baerbock kontert.
Berlin – Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin der Grünen, hat sich im ZDF zahlreichen Fragen aus der Bevölkerung gestellt. In der Sendung „Klartext, Frau Baerbock“ traf sie auf die Wut ausgewählter Gäste – wie beispielsweise ein AfD-Mitglied: Sie habe nichts gegen Einwanderung nach Deutschland per se, betonte die Fragestellerin. Sie habe selbst einen Migrationshintergrund und sei dennoch Mitglied in der AfD.
Sie fragte Baerbock, was sie als Kanzlerin gegen die Gewalt von Geflüchteten gegen Frauen in Deutschland unternehmen wolle. Konkret bezog sie die Frage auf geflüchtete Menschen aus Afghanistan. Baerbock konterte die Frage mit Daten: Die größte Gefahr als Frau sei derzeit, von ihrem Mann beziehungsweise Partner getötet zu werden. Das passiere sogar an jedem dritten Tag, so Baerbock. Statt geflüchtete Menschen zu stigmatisieren, entgegnete die grüne Kanzlerkandidatin, dass Abschiebungen nach Afghanistan weiter ausgesetzt bleiben müssten. Grundlage dieser Maßnahme sei schlichtweg das Völkerrecht. Menschen, die vor Krieg flüchten, ihr Recht auf Asyl aufgrund ihrer Herkunft abzusprechen, stehe im Gegensatz dazu.
Nichtsdestotrotz betonte Baerbock allerdings die Notwendigkeit eines Rechtsstaates in Bezug auf Straftaten, unabhängig davon, ob diese von geflüchteten oder einheimischen Menschen begangen würden. Alle Menschen würden in Deutschland vor dem Gesetz gleich behandelt werden, so Baerbock: „Wir haben Menschenrechte, die sind unteilbar und gelten für alle Menschen in der Welt.“